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03.11.2009

Obama-Wahl – ein Jahr danach

Vor einem Jahr zum Präsidenten gewählt, seit zehn Monaten im Amt: eigentlich eine gute Gelegenheit, um die Arbeit eines Politikers erstmals ernsthaft zu bewerten. Bei Barack Obama ist das allerdings schwieriger als bei anderen. Er hat nämlich mehr vor als das bloße Abarbeiten von Problemen. Der Mann bohrt die dicken Bretter: Klimaschutz, Weltfrieden, eine neue internationale Ordnung. Aber es gibt natürlich auch die innenpolitische Agenda, die nicht kleiner und in der Summe der angestrebten Veränderungen kaum weniger anspruchsvoll ist.

Oberflächlich betrachtet hat Obama bisher nur wenige seiner Wahlversprechen wahrmachen können. Doch je näher man seine Bilanz betrachtet, desto besser sieht sie aus. Dass er den Ruf Amerikas in der Welt in Rekordzeit repariert und wegweisende Reden gehalten hat, mag man noch als Symbolpolitik abtun, die keinen konkreten Erfolg bringt. An dem Schwung und der Entschlossenheit, mit denen er die Probleme in seiner Heimat anpackt, lässt sich allerdings nicht herumdeuteln. Gegen alle Widerstände hat er das Rettungsprogramm für die US-Wirtschaft durchgesetzt, mit großer Entschlossenheit kämpft er dafür, dass künftig jeder Amerikaner eine Krankenversicherung hat. Alternative Energiequellen stehen inzwischen hoch im Kurs, den Klimawandel hat Obama innen- wie außenpolitisch auf der Agenda weit nach oben befördert.

Dass er bei seinen Projekten häufig nur schleppend vorwärtskommt, hängt auch mit der Macht seiner Gegner und dem Beharrungsvermögen selbst so mancher Demokraten zusammen. Die Realität als Präsident ist eben komplizierter als es der Wahlkämpfer Obama vielleicht vermutet hatte. Systeme lassen sich nicht von heute auf morgen umkrempeln und Kriege bleiben Kriege – auch unter einem Präsidenten, der sich verbal für Frieden stark macht.

Wer es nicht gut mit ihm meint, kann Obama deshalb ein Jahr nach seiner Wahl mehr denn je vorwerfen, seine Anhänger getäuscht zu haben. Mit allzu vollmundigen Versprechen und Visionen, die an der harten Wirklichkeit zerschellen. Denn auf den ersten Blick ist die Welt keine bessere geworden, erst recht nicht in den krisengebeutelten USA. Manchen Konservativen in den USA gilt Obama als unentschlossenes Weichei, das mit Wischiwaschi-Politik den Führungsanspruch seines Landes schleichend zunichte macht und ihm dauerhaft schadet – sie sehen sich in all ihren Vorurteilen bestätigt.

Wer an Obama glaubt, sieht dagegen einen Präsidenten, der viel will, aber nichts erzwingt. Dem kleine Gesten so wichtig sind wie große Reden. Der die Menschen mitnehmen und nicht nur über sie entscheiden will. Auch so einer hat es verdammt schwer in unserer Welt – so viel steht fest nach einem Jahr Obama.