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26.01.2009

Reform der Kfz-Steuer

Erschreckend, dieses Hin und Her um eine vernünftige Kfz-Steuer. Teile der großen Koalition haben gedanklich offenbar noch einen weiten Weg vor sich, bis sie umweltpolitisch auf Höhe der Zeit sind. Oder die Autolobby hat sie so gut im Griff, dass selbst die einfachsten und einleuchtendsten Schritte in Richtung Klimaschutz nur quälend langsam gemacht werden.

Eigentlich unfassbar, dass in diesen Zeiten ein Steuermodell diskutiert wird, das Spritfresser begünstigt. Auch wenn jetzt nachgebessert wird – allein der Vorschlag ist ein Skandal. Wenn schon der Umsatz mit Staatshilfe angekurbelt werden soll, dann bitte richtig – was auch heißt, dass vor allem umweltfreundliche Modelle gefördert werden müssen. Nicht nur im Interesse des Klimas, sondern auch der Autoindustrie selbst und damit der deutschen Wirtschaft insgesamt. Die Autobauer – das Rückgrat unserer Industrie – haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie ohne politischen Druck nicht in der Lage sind, sich für die Zukunft fitzumachen. Es muss etwas passieren – solange die Konkurrenz noch nicht enteilt ist. Denn wenn Obama Gas gibt, werden die Deutschen womöglich ruckzuck abgehängt.