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27.11.2009

Rücktritt von Arbeitsminister Jung

Das war überfällig. Franz Josef Jung hat endlich die Konsequenz aus seinem Versagen in der Aufarbeitung der umstrittenen Luftangriffe in Afghanistan Anfang September gezogen. Sein gestriger Rücktritt war unvermeidbar. Damit übernimmt er die Verantwortung für die Unwahrheit, die er als ehemaliger Dienstherr der Bundeswehr verbreitet hat.

Für die Bundesregierung, die seit gerade mal 31 Tage im Amt ist, ist der Fall Jung kein Ruhmesblatt. Kanzlerin Angela Merkel hat sich und dem schon seit Wochen angeschlagenen Hessen keinen Gefallen damit getan, ihn als Arbeitsminister erneut in ihr Kabinett zu berufen. Von Merkel hätte man mehr politisches Gespür erwartet. Jetzt holt auch sie die Vergangenheit ihres ehemaligen Verteidigungsministers ein. Und dieser hätte seinerseits so viel Instinkt zeigen müssen, von sich aus auf ein neues Amt zu verzichten.
Der politische Schaden, der für Kanzlerin und Regierung entstanden ist, ist noch nicht abzuschätzen. Schwarz-Gelb, soviel dürfte aber schon jetzt feststehen, hat in kürzester Zeit viel Vertrauen verspielt.