nach oben
12.06.2009

SPD im Stimmungstief

Nicht wenige Sozialdemokraten hatten bisher gehofft, ihre Partei habe den Geist ihres Basta-Kanzlers Schröder verscheucht und die Phase der Entfremdung von den eigenen Wählern überwunden. Eigens dafür hat das Führungstandem Steinmeier/Müntefering auch wichtige Weichen umgestellt. Seit dem hat sich die SPD weitgehend von der umstrittenen Reformpolitik verabschiedet und in der Krise wieder sozialdemokratischen Idealen den Vorzug gegeben: Der Staat soll’s wieder richten, wo der Markt versagt; die Reichen sollen für die Folgen der Krise zahlen.

Tiefes Trauma

Bei Opel-Auftritten warb SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier ganz im Stile früherer Arbeiterführer leidenschaftlich für staatliche Finanzhilfen und die Rettung der Arbeitsplätze. Vergebens. Selbst seine Attacken gegen CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg verpufften wirkungslos im Europawahlkampf. Nur 5,5 Millionen Deutsche wählten SPD. Bei der Bundestagswahl 2005 sprachen immerhin noch etwa 16,2 Millionen Wähler der Partei Willy Brandts ihr Vertrauen aus, also drei Mal so viele.

Nun ist Straßburg nicht Berlin. Aber die Mobilisierungsschwäche der SPD ist erschreckend und lässt sich nicht allein mit dem Desinteresse an Europa und der geringen Wahlbeteiligung erklären. SPD-Strategen klammern sich nun an die Hoffnung, dass dies am 27. September anders sein wird. Auch 2005 haben sich die Sozialdemokraten auf den letzten Metern des Bundestagwahlkampfs noch aus dem Stimmungstief gerettet – allerdings auch nur dank unfreiwilliger Hilfe des Unionsduos Angela Merkel und Edmund Stoiber.

Die Europawahl und jüngste Umfragen untermauern bitterste Befürchtungen der Sozialdemokraten: Die Aushöhlung ihrer Wählerbasis geht weiter. Die Menge ihrer Stammwähler schrumpft. Zugleich zeigt sich immer klarer, dass der Sturz von Kurt Beck durch Müntefering und Steinmeier im Sommer 2008 die SPD auch nicht nach vorne gebracht hat. Zwar haben sie die parteiinternen Querelen beendet und die Partei programmatisch neu ausgerichtet. Aber an der sozialdemokratischen Basis ist dies längst noch nicht angekommen; dort steckt das Misstrauen immer noch tief. Die Partei steht unterm Strich also kaum besser da als vor einem Jahr.

Die tiefere Ursache dafür liegt auf der Hand: Die SPD hat sich noch nicht von der Identitätskrise und der tiefen Verunsicherung erholt, die die Ära Schröder hinterlassen hat. Zwar können die Genossen darauf verweisen, dass die Bundesregierung im Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor allem sozialdemokratische Politik macht und auch die Linkspartei entzaubert wurde. Aber beides bedeutet nicht automatisch, dass die Wähler nun zur SPD zurückkehren. Erst wenn Steinmeier und Müntefering die Bundestagswahl in den Sand setzen, wird die SPD einen neuen Geist suchen – links von Schröders neuer Mitte.