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05.10.2009

SPD nominiert Führung neu

Vorsitzender der SPD zu sein, gehört nicht zu den Vergnügungssteuer pflichtigen Jobs in Deutschland. Sigmar Gabriel soll es nun werden – er wäre der zehnte SPD-Chef nach Willy Brandt. Mit ihm, der designierten SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wäre die neue Führungstroika der ältesten demokratischen Partei Deutschlands zunächst wieder einmal komplett, ohne dass aber daran ablesbar wäre, wohin die politische Reise der Partei künftig gehen soll.

Das rasch auf den Weg gebrachte neue Personalkonzept sollte offenbar vor allem die geschockte Parteibasis beruhigen. Doch vieles bei der SPD deutet auf einen stürmischen Herbst hin. Besonders der neue Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier muss aufpassen, dass ihn eine vom Partei-Linken Klaus Wowereit angeführte Bewegung nicht überrollt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, der im November zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden soll, fordert eine Neuausrichtung der SPD. Er gilt inzwischen als Wortführer für eine radikale Abkehr von der in der Partei unbeliebten Agenda-Politik Gerhard Schröders – und Steinmeiers.
Und mit dem Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering und dem bisherigen Vize Peer Steinbrück fehlen Steinmeier wichtige Unterstützer. Möglich, dass auf dem Weg nach links auch ihn die stürmische SPD-Basis aus dem Sessel des Fraktionschefs bläst.