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26.03.2010

Schwarz-Grün - Politisches Farbenspiel ohne FDP: Koalition der Zukunft

Das hat in so kurzer Zeit noch kein deutscher Außenminister geschafft: Sturzflugartig sinkende Popularitätswerte. Politische Schlechtwetterlage für Guido Westerwelle, die ihre Ursache nicht in seiner Funktion als Chef des Außenamtes hat. Westerwelle verliert, weil er als FDP-Politiker Dinge sagt, die etliche seiner Anhänger verschrecken.

Nun wird die Krise des Guido Westerwelle allerdings zur Krise der Koalition. Angela Merkel müsste alarmiert sein, zumal nach einer Forsa-Umfrage sogar 45 Prozent der Unionsanhänger meinen, eine große Koalition aus SPD und CDU/CSU würde besser arbeiten als die jetzige. Nach positiver Grundstimmung hören sich solche Demoskopen-Ergebnisse wahrlich nicht an. Irgendwie rumpelt die schwarz-gelbe Koalition dahin wie ein alter VW Käfer – zwar unverwüstlich, aber ohne Spritzigkeit.
Die Strategen in der CDU müssten längst ihre Schlüsse aus der Imagekrise des Bündnisses mit den Liberalen gezogen haben. Und dann bleibt nur eine Vision, die nicht neu ist, aber als Schreckgespenst abgetan wurde: Schwarz-Grün auf Bundesebene. Denn mit einem selbstverliebten und in der Regel auf den eigenen Vorteil bedachten Westerwelle wird die Union auf Dauer nicht glücklich sein. Zu strapaziös und unproduktiv gestaltet sich der Dauerzank mit dem Chef der Freien Demokraten.
Die Zusammenarbeit mit den Grünen wäre nur konsequent. Mittlerweile gibt es etliche Schnittpunkte zwischen CDU und der einstigen Öko-Partei. Die Grünen sind zur Partei der Besserverdienenden geworden - ganz besonders im städtischen Ballungsraum. Sie verkörpern Liberalismus wie Konservatismus gleichermaßen. Und sie formulieren mittlerweile – sogar in der Energiepolitik – realistische Ziele. Die Grünen wären im
Koalitionsverbund mit CDU und CSU das moderne Korrektiv einer Regierung, die in der jetzigen Form verharrend und unbeweglich ist.
Schwarz-Grün ist bereits ein Erfolgsmodell auf kommunaler Ebene. Längst sind die Grünen nicht mehr eine Partei des alternativen Protestes im Schlabberlook. Heute trägt man bei Grüns Markenanzug statt Latzhose mit T-Shirt.
Schwarz-Grün ist kein Unglück mehr für die gesellschaftliche Mitte, welche nach Sicherheit und berechenbarer Politik strebt. Und mit Verlaub: Das Attribut „berechenbar“ verdient die schwarz-gelbe Politik auf Bundesebene derzeit ganz bestimmt nicht.
Wie also sieht die Zukunft aus? Guido Westerwelle wird weiter polarisieren und polemisieren. Die Grünen werden wachsen in der Wählergunst. Und bereits bei den nächsten Wahlen könnte es eine neue bürgerlich-liberale Koalition geben: Schwarz-Grün.