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04.06.2008

Stabwechsel im Finanzministerium

Selten hat ein Minister so viel Anerkennung in der Öffentlichkeit erfahren wie Gerhard Stratthaus. Seit Ministerpräsident Günther Oettinger seinem Finanzminister im Januar für Anfang Juni den Arbeitsvertrag aufgekündigt hatte, flogen ihm erst recht die Herzen seiner Fans zu.

Selbst der Regierungschef musste einräumen, dass der 66-Jährige nach zehn Jahren als oberstes Hüter der Finanzen Baden-Württembergs eine „sehr gute Bilanz“ vorzuweisen habe. Dazu zählt unbestritten das Erreichen der Nullverschuldung. Und auch in seiner letzten Pressekonferenz als Minister hob Stratthaus mahnend den Finger, forderte dazu auf, den Sparkurs nicht zu verlassen

Ein Vermächtnis, das es nun für Stratthaus’ Nachfolger Willi Stächele zu bewahren gilt. Dass er gewillt ist, dies zu tun und den Begehrlichkeiten der Ressortchefs Stand zu halten, das hat der 56-jährige Oberkirchner bereits angedeutet. Kurs halten, den Haushalt nicht wieder aus dem Ruder laufen lassen – das dürfte auch die Maxime des Südbadeners sein. Keine leichte Aufgabe. Stächele indes ist erfahren genug um zu wissen, wie die Mechanismen beim Poker um die finanzielle Ausstattung der Ressorts ablaufen. Als einstiger Landwirtschaftsminister musste er selbst um jeden Euro kämpfen. Sein damaliger „Gegner“: Gerhard Stratthaus.
Jetzt allerdings steht Stächele auf der anderen Seite, muss Standhaftigkeit beweisen.Die Rückendeckung des Ministerpräsidenten dürfte ihm dabei sicher sein.  Denn eine Alternative zur Fortsetzung des Sparkurses gibt es nicht, will das Land dauerhaft nur so viel ausgeben wie es auch einnimmt. Und die Zeiten werden wieder schlechter. Spätestens im übernächsten Jahr, so die Prognosen, sprudeln die Steuerquellen weniger als bisher. Da lohnt ein Blick in die mittelfristige Finanzplanung. Die weist nämlich für 2010 und 2011 eine Deckungslücke von insgesamt rund 1,8 Milliarden Euro aus. Der Doppelhaushalt für diese beiden Jahre könnte   zur  Nagelprobe  für Baden-Württembergs neuen obersten Kassenwart werden.