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18.06.2010

Trotz ihres Umfragen-Absturzes wird sich die FDP aufrappeln

Sie rumpelt von Umfragetief zu Umfragetief: die FDP. Parteienforscher sprechen bereits jetzt vom „freien Fall“ der Liberalen. Mal wieder sehen Analytiker und solche, die sich dafür halten, die FDP am Ende ihrer Geschichte angekommen. Doch die Gemeinde der Schwarzseher oder Hoffenden – je nach politischem Standpunkt – irrt. Die FDP hat bislang jede Krise überstanden und wird auch diesmal eine ernst zu nehmende politische Kraft bleiben.


Dazu muss sie zügig ihre innere Linie finden. Denn seitdem die Liberalen Regierungsmitverantwortung tragen, wirkt die Partei seltsam hohl. Es fehlt das thematische Gewicht, die zündende Idee zur dringend nötigen Neuausrichtung. Immer noch wird die FDP ausschließlich mit einem Ziel in Verbindung gebracht: Steuersenkungen. Für eine Gesellschaft, die gerade über höhere Mehrwertsteuer und Anhebung des Spitzensteuersatzes diskutiert, die Angst um die Mittelschicht hat, wirkt die Debatte um geringere Steuern deplatziert.

Ein einfacheres und gerechteres Steuersystem in Deutschland – ja, gerne und ganz schnell, aber verspricht dies die FDP nicht schon seit Jahren? Und nun, da man in der Regierung sitzt, wirken die Spitzenleute der Liberalen ratlos, planlos und führungslos. Guido Westerwelle, Parteichef und Außenminister, ist abgetaucht. Undenkbar für einen Politiker, dessen Stärke programmatische Reden und wortgewaltige Attacken waren. Westerwelle – einsam und schweigsam. Ist bereits das politische Ende des Mannes eingeläutet, den man seit Jahren getrost als das Zugpferd der Freien Demokraten bezeichnen darf?
Zumindest wird es eng werden für Westerwelle, wenn er die FDP nicht zur strategischen Kurskorrektur bewegen kann. Die Partei muss sich freimachen von der einseitigen Steuersenkungsdebatte. Das Thema „Gerechtigkeit“ bewegt insbesondere nachwachsende Generationen, die sich nach dem wirtschaftsliberalen FDP-Kurs vergangener Jahre die schützende Hand des Staates wünschen. Das ist kein so neues Phänomen in Krisenzeiten und dennoch scheint man der FDP übel zu nehmen, dass sie ihre angestammte liberale Rolle in der Regierung zu wenig ausspielt. Wie sonst wären die verheerenden Umfragewerte für die Partei zu erklären.

Was also muss die FDP tun? Im Blick auf kommende Wahlen – zum Beispiel die Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2011 – müssen die Liberalen wieder mehr eigenes Profil zeigen und aus dem Schatten der Union heraustreten. Eigenständigkeit und flexible Reaktion ist das Gebot der Stunde. Program-matisch waren die Liberalen immer schneller als die Volksparteien. Ob mit oder ohne Guido Westerwelle, wird sich zeigen.