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29.05.2008

Verbot von Streubomben

Jedes Jahr kommen durch Streubomben 15 000 bis 20 000 Menschen zu Schaden: Sie sterben oder werden durch die Explosion verkrüppelt. Die meisten Opfer sind Zivilisten. Viele davon Kinder. Kein Zweifel: Diese durch und durch menschenverachtenden Waffen gehören verboten, ohne Ausnahmen. Dennoch ist das Abkommen von Dublin ein wichtiger erster Schritt.

Zu einer konsequenten Ächtung konnten sich die 100 Teilnehmer dann doch nicht durchringen: Gemeinsame Militäraktionen mit Staaten, die weiterhin Streubomben verwenden, sind weiterhin erlaubt. Im Zweifelsfall sind es dann eben die USA, die beim Nato-Einsatz den Bombenteppich auslegen – und zum Beispiel die Deutschen übernehmen andere Aufgaben. Das hat schon einen bitteren Beigeschmack. Zumal die wichtigsten Produzenten und Anwender von Streubomben ohnehin nicht mitmachen.
Dennoch war diese Ausnahme wohl nötig: Denn letztlich lebt das Bündnis vor allem davon, wie viele Nationen sich beteiligen. Es nützt gar nichts, wenn nicht zumindest die Mittelgewichte England, Deutschland und Frankreich mitmachen – nur dann kann ausreichend Druck auf die Schwergewichte, wie die USA oder Russland, ausgeübt werden.