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Viele Alleinerziehende sind Hartz-IV-Empfänger. Foto: Marcel Kusch
Viele Alleinerziehende sind Hartz-IV-Empfänger. Foto: Marcel Kusch
20.05.2017

Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich

Berlin (dpa) - Auch 2016 haben viele Hartz-IV-Empfänger erfolgreich vor Sozialgerichten geklagt. Fast 40 Prozent der Klagen im Zusammenhang mit der Grundsicherung gingen im vergangenen Jahr entweder ganz oder teilweise zu ihren Gunsten aus.Das berichtet die «Saarbrücker Zeitung» unter Berufung auf eine aktuelle Übersicht des Bundesarbeitsministeriums. Demnach wurden 2016 knapp 121 000 Klagen abschließend entschieden. Dabei gingen 39,9 Prozent im Sinne der Leistungsempfänger aus. Das entspreche dem Niveau des Vorjahres.

Bei Klageverfahren im Zusammenhang mit den von Jobcentern verhängten Sanktionen betrug die Erfolgsquote 38,4 Prozent. Bei Streitfällen über die Kosten der Unterkunft und Heizung waren es sogar 42,8 Prozent.

Für die Linken-Vorsitzende Katja Kipping, die die Angaben beim Bundesarbeitsministerium angefordert hatte, sind die Zahlen nur «die Spitze des Eisbergs». Es sei davon auszugehen, dass viele Betroffene aus unterschiedlichen Gründen nicht klagen.

HWB
20.05.2017
Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich

HARTZ 4 gibt es seit 2005. Damals wurde auch mit heisser Nadel an den neuen Mitarbeitern gestrickt. So waren falsche Berechnungen und andere Fehler vorprogrammiert. Beim BAMF ist es jetzt das gleiche, so kann man den Eindruck bekommen die Mitarbeiter wollen garnichts dazu lernen. mehr...

powertrommeln rudi
21.05.2017
Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich

Das liegt wohl weniger an der Lernresistenz der Mitarbeiter im Jobcenter, sondern eher an dem, wie Sie schreiben, - 'mit heißer Nadel' - gestrickten Gesetzsespacket. Wie dort Mitarbeiter unter Druck gesetzt werden, kennen wir aus dem Hamburger Fall Inge Hannemann. Katja Kipping hat recht, die Fehlerquote dürfte um einiges höher liegen als 40 Prozent.... mehr...

Störtebeker
23.05.2017
Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich

Leider haben die Klagen des VdK für seine Mandanten wenig Erfolg. D. h. wer sein Leben lang fleißig gearbeitet hat ist in der BRD anscheinend in der falschen Spur. mehr...

Einsteiner
24.05.2017
Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich

Ahh, der Herr haben ein neues Feindbild ! Also ich an Ihrer Stelle hääte mich schon längst nach einem anderen Staat umgeschaut, z.B. die USA. :rolleyes: Zum Thema : Es betrifft ja leiser nicht nur die Hartzer, sondern vermutlich auch genau so viele Rentner. Die Lösung ist bekannt, wird aber von bestimmten Parteien vehement abgelehnt und Diskussionen darüber blockiert. Natürlch ist ein Volk das keine Existenzangst mehr kennt nicht so leicht zu regieren, nein falsch, zu manipulieren. Also her ...... mehr...