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Martin Schulz löst Sigmar Gabriel an der Parteispitze ab. Foto: Kay Nietfeld
Martin Schulz löst Sigmar Gabriel an der Parteispitze ab. Foto: Kay Nietfeld
20.03.2017

Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Berlin (dpa) - Die Union hat dem SPD-Kanzlerkandidaten und Parteichef Martin Schulz wegen seines Verzichts auf die Teilnahme an der nächsten Koalitionsrunde Drückebergerei vorgeworfen.«Herr Schulz macht sich einen schlanken Fuß», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der «Bild»-Zeitung (Dienstag). «Im Koalitionsausschuss hätte Schulz die Chance auf ganz konkrete politische Arbeit, aber ihm ist die SPD-Party wichtiger.» Scharfe Kritik kam auch von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU).

Schulz hatte am Sonntagabend - wenige Stunden nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden - in der ARD gesagt, er könne am 29. März nicht an dem schwarz-roten Koalitionstreffen teilnehmen, weil gleichzeitig die SPD-Fraktion im Bundestag ein Fest feiere. Vizekanzler Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann würden ihn gut vertreten. Dies sei «völlig absurd und verantwortungslos», sagte Scheuer.

Kauder sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstag) über Schulz: «Er denkt nur an Wahlkampf. Sein Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung.» Das Vorgehen des SPD-Kanzlerkandidaten zeige, «dass er keine Verantwortung übernehmen will». Man müsse sich fragen, «ob die SPD wirklich bereit ist, sich an der Bewältigung der Aufgaben zu beteiligen».

Auch vom Wirtschaftsflügel der Union kam Kritik. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Fraktion, Christian von Stetten (CDU), forderte von der SPD, «dass man Herrn Schulz die Teilnahme an diesem wichtigen Koalitionsausschuss ermöglichen muss». Es gehe nicht an, dass der Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) «vor der Verantwortung weglaufen» wolle. Stetten fügte hinzu: «Wenn der neue SPD-Vorsitzende tatsächlich terminliche Probleme hat, muss der Koalitionsgipfel verschoben werden.»

Schulz ist nach Ansicht des bisherigen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch deswegen ein guter Kanzlerkandidat, weil er nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht wird. Bei dem Treffen am Mittwoch kommender Woche unter Leitung Merkels wollen Union und SPD beraten, welche Themen sie noch vor der Sommerpause und der anschließenden Bundestagswahl abräumen können. Der Termin war mehrfach verschoben worden, unter anderem wegen einer Erkrankung von CSU-Chef Horst Seehofer.

helmut
20.03.2017
Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Die Umfragewerte für die SPD mit Schulz werden langsam unheimlich. Es zeigt sich, dass der deutsche Wähler sich keinerlei an Inhalten seiner Aussagen orientiert. Reiner Personenkult. Da gibt es keinen Satz den Gabriel nicht auch schon von sich gegeben hat. Im DLF Interview heute Morgen bemängelte der Linke Bartsch dass Schulz außer Allgemeinplätzen keine Fakten preisgibt wie er den Knoten lösen will. Trotz mehrmaligem bohren der Moderatorin hatte der ebenfalls nichts auf Lager außer einem ...... mehr...

Anais
21.03.2017
Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Das ist der Obama aus Würselen.:) mehr...

Faelchle
21.03.2017
Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Für mich wird entscheidend sein, dass Schulz Visionen vermittelt und einen Gegensatz zur Merkels kurzsichtigen Politik bildet, deren Strategie nie über den Tellerrand hinausreicht. Brandt hatte damals mit einem visionärem Programm die Wähler begeistert: Mehr Demokratie wagen, Wandel durch Annäherung, das waren die Schlagworte, die Wirkung hatten. Wenn es Schulz nicht gelingt, der Politik völlig neue Impulse zu geben und die Wähler mit Utopien, wie auf Antworten nach "Übermorgen", zu begeistern, ...... mehr...

helmut
21.03.2017
Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Visionen vermitteln genügt nicht. Die muss man auch umsetzten. Meine Begeisterung für Brandt ist nach seiner Wahl in Ernüchterung umgeschlagen. In unserem Bürgerverein in Köln-Stammheim, in einer neuen Siedlung, im Volksmund SPD Siedlung, hatte ich den Anstoß gegeben dass Brandt auf seiner Wahlkampfreise mit seinem Wahlbus kurz Station machte und eine Rede hielt. Nach seiner Wahl hatte der alles vergessen war er da von sich gegeben hat. Die Begeisterung ist schnell in Ernüchterung ...... mehr...