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Tief gespalten sind Pforzheims Kommunalpolitiker in der Frage, ob sie an einem grundlegenden Haushaltsstrukturkonzept mitwirken sollen. Fotomontage: Ketterl
Tief gespalten sind Pforzheims Kommunalpolitiker in der Frage, ob sie an einem grundlegenden Haushaltsstrukturkonzept mitwirken sollen. Fotomontage: Ketterl
18.10.2016

Ärger im Gemeinderat: Ein Riss geht durch den Ratssaal

Pforzheim. Die Hälfte aller im Pforzheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen – und damit ein knappes Drittel der Stadträte – will an der Haushaltsstrukturkommission nicht teilnehmen. Seitdem das die PZ am Samstag berichtete, ist durch Pressemitteilungen und Darstellungen in weiteren Medien wie Radio und Fernsehen die Debatte darüber voll entbrannt.

Bekanntlich will die Stadt Pforzheim, wie dies die Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD und Grüne Liste beantragt haben, eine solche Kommission einrichten, um mittelfristig die finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen. Ein von der Stadtverwaltung unter OB Gert Hager vorbereitetes Papier, das der PZ vorliegt, skizziert die Vorgehensweise. So soll eine Kommission aus Vertretern des Gemeinderats und der Verwaltungsspitze unter Leitung externer Moderatoren gebildet werden. Seitens der Stadtverwaltung sollen eine Lenkungsgruppe und eine Projektgruppe angedockt werden. Alle Aufgaben der Stadt sollen auf den Prüfstand, Arbeitsweise und Struktur des Rathauses auf Effizienz untersucht, eine Strategie für Investitionen erarbeitet werden.

Hager: „Wir brauchen Berater“

Am 15. November soll der Gemeinderat grünes Licht geben. Auch für die EU-weite Ausschreibung von Beratungsleistungen. Sie wird notwendig, wenn das Beraterhonorar 207 000 Euro überschreitet. „Wir brauchen die externen Berater dringend für den Blick von außen“, tritt OB Gert Hager, in Personalunion auch Finanzbürgermeister, Kritikern dieser Ausgabe wie der Stadträtin Uta Golderer (Bündnis 90/Grüne) entgegen. Eine Aufgaben- und Strukturkritik der eigenen Arbeit könne man nicht komplett selbst machen. Die Stadt Karlsruhe habe in ähnlicher Situation im Verhältnis zur Einwohnerzahl einen deutlich größeren und teureren Aufwand betrieben. Grundsätzlich sei die Arbeit an einer solchen Haushaltsstruktur Aufgabe des Gemeinderats auf Zuarbeit der Verwaltung, so Hager an die Adresse aller, die dieses Gremium und die Mitarbeit daran ablehnen – neben Bündnis 90 /Grüne auch WiP, Die Linke, Elternliste aus sozialpolitischen Erwägungen, FDP und Freie Wähler aus grundsätzlicheren Fragen.

Mehr lesen Sie am Mittwoch in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Bilder-Quiz: Kennen Sie die Mitglieder des Pforzheimer Gemeinderates?

 

Enzian
19.10.2016
Ärger im Gemeinderat: Ein Riss geht durch den Ratssaal

"Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann bild' ich einen Arbeitskreis..." Dabei spielt in Pforzheim Geld wohl keine Rolle - wir haben's ja ! mehr...

ROSAROT
19.10.2016
Ärger im Gemeinderat: Ein Riss geht durch den Ratssaal

Eine Strukturkommission ist nicht nur ein unwichtiger Arbeitskreis. Sondern soll den gesamten Haushalt nach Einsparmöglichkeiten durchforsten und dabei vor allem die Langfristigkeit der Einsparungen im Blick haben. Wenn Sie dies alles selber wissen, sollten Sie sich unbedingt der Verwaltung als kostenloser Fachmann zur Verfügung stellen.......... Was die Gegner einer solchen Kommission aus dem Stadtrat derzeit veranstalten, ist ein Trauerspiel. Denn nur aus sehr durchsichtigen ...... mehr...

HWB
19.10.2016
Ärger im Gemeinderat: Ein Riss geht durch den Ratssaal

Wer sich hier verweigert spielt mit dem Geld der Steuerzahler und hat im Stadtrat nichts verloren, denn er zeigt seine Unfähigkeit. mehr...

Olaf-PF
19.10.2016
Ärger im Gemeinderat: Ein Riss geht durch den Ratssaal

"Grundsätzlich sei die Arbeit an einer solchen Haushaltsstruktur Aufgabe des Gemeinderats auf Zuarbeit der Verwaltung" Das heißt nix anderes als dass sich die gewählten Mitglieder des GR das tun müssen, Überzeugung hin oder her. Vielleicht sollte der ein oder andere mal prüfen zu welchem Zweck er im GR sitzt? Wer sich für den GR aufstellen läßt muss damit rechnen, dass er auch Dinge bearbeiten muss, die seiner Überzeugung etc,. entgegenstehen..... mehr...