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22.10.2010

Bundestagsabgeordnete diskutieren die Folgen der Finanzkrise

PFORZHEIM. Weniger Steuereinnahmen, hohe Kosten: Auch Pforzheim klagt darüber. Bei einer vom Gewerkschaftsbund veranstalteten Diskussion am Freitagabend im Saal der volkshochschule haben Pforzheimer Bundestagsabgeordnete kein Patentrezept dagegen gehabt.

Bei der von Gerhard Augstein (SWR) moderierten Gesprächsrunde über die Zukunft der Kommunalen Finanzen im Saal der Volkshochschule ist der Zugzwang deutlich geworden, unter dem alle Städte – auch Pforzheim – bei den freiwilligen Einsparungen stehen. Der DGB-Regionsvorsitzende Stefan Rebmann fragte angesichts der ungewissen Zukunft, welcher Beitrag zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise geleistet werden könnte. Die Gespächspartner Gunter Krichbaum (CDU) Katja Mast (SPD), Erik Schweickert (FDP), Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Schlecht (Die Linke), Franz Stephan (Dezernent für Finanzen Landratsamt Enzkreis) und Susanne Uhl (DGB Bundesvorstand) hatten eine unterschiedliche Sichtweise zur Wirtschafts- und Finanzkrise, aber keinen wirklichen Lösungsvorschlag, der den Gemeinden hilft, die Finanzmisere besser zu bewältigen. Fazit: Sie kamen auf keinen gemeinsamen Nenner und äußerten sich nicht zu dem Warnschild, das die Gewerkschaft ver.di am Eingang des Volkshochschulgebäudes positioniert hatte: „Achtung: Sport und Freizeitanlagen in Not. Gerechte Steuerpolitik geht anders.“