PFORZHEIM. Pforzheim hat wie weitere Städte in Baden-Württemberg derzeit keinen Zugriff auf Festgeld, das bei der deutschen Tochter der US-Investmentbank Lehman Brothers angelegt ist. Die US-Bank ist inzwischen pleite gegangen. Sind die 18 Millionen Euro aus Pforzheim verloren? Die Stadt stellt Einzelheiten vor.
Dabei handelt es sich um verschiedene Tranchen mit verschiedenen Laufzeiten von dreimal fünf Millionen und einmal drei Millionen Euro. Parallel wurde auch bei anderen Kreditinstituten, beispielsweise der Sparkasse Pforzheim Calw gleichzeitig Festgeld in einer Tranche von fünf Millionen Euro angelegt.
Ja, sie kann es nicht nur, sie muss es sogar. Der städtische Haushalt ist durch Einnahmen und Ausgaben bestimmt. So gehen die Steuereinnahmen pro Quartal ein, Auszahlungen (Beispiel Gehälter) vollziehen sich monatlich.
In den sich ergebenden Zwischenräumen werden die Einnahmen als Festgelder bei verschiedenen Banken geparkt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich diejenigen Kommunen rechtswidrig verhalten, die bei gleichem Risiko auf bessere Zinssätze verzichten würden.
Im Fall der deutschen Tochter der Lehman Brothers wurde zuletzt am 11. September seitens der Stadt Pforzheim Geld für 40 Tage angelegt. Erst am 15. September morgens (amerikanischer Zeit) beantragte die US-Investmentbank das sogenannte „Chapter 11“, quasi die Insolvenz.
Durch den Einlagensicherungsfonds des „Bundesverbandes Deutscher Banken“ besteht für jeden Anleger eine Sicherung in Höhe von 285 Millionen Euro. Für die Stadtverwaltung bedeutet dies, dass sie bis zum Ende Oktober damit rechnet, wieder auf ihre Gelder zugreifen zu können.
2008 hat die Stadt insgesamt 19 Mal bei verschiedenen zulässigen Banken kurzfristig Geld angelegt. Dieses Verhalten ist durch die Gemeindeordnung und die Aufsichtsbehörden vollkommen gedeckt. pm
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