Dumm gelaufen: Verfrühter Hilda-Spatenstich

So war es eigentlich nicht vorgesehen: Wenn am kommenden Montag um 14 Uhr an der Kiehnlestraße der offizielle Spatenstich für das 43-Millionen-Euro-Projekt neues Hilda-Gymnasium mit großer Sporthalle stattfindet, dann auf einem Areal, für das eigentlich noch gar kein rechtskräftiger Bebauungsplan besteht. Das wird erst tags darauf nachgeholt, wenn der Gemeinderat dem entsprechenden Antrag zustimmt. Eine reine Formalie.

Die sollte längst erledigt sein. Der Satzungsbeschluss stand nämlich auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 17. November. Das Gremium hatte die 25 Seiten umfassende Beilage P 92 „Gemeindesatzung über den Bebauungsplan ,Hilda-Gymnasium’ mit örtlichen Bauvorschriften“ abzusegnen.

Erst später wurde festgestellt, dass sich bei der Datumsangabe für die Begründung ein Fehler eingeschlichen hatte, der schon bei der Vorberatung im Planungs- und Umweltausschuss niemandem aufgefallen war. Ist eingangs nämlich der 21. September 2009 vermerkt, so war am Ende der 23. September angegeben. Was „aus Gründen der Eindeutigkeit und Rechtsklarheit“ nicht sein darf, wie jetzt bei der erneuten Vorlage des Satzungsbeschlusses erklärt wird.

Der Beschluss muss daher mit den richtigen Daten (21. September) nachgeholt werden. Dazu wurde nun als neue Beilage P 207 nochmals ein 25-seitiges Papier vorgelegt. „Dumm gelaufen“, kann man da nur anmerken.ef-te