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25. Juli 2012
Hans-Ulrich Rülke während einer Landtagsdebatte.  Kraufmann
Hans-Ulrich Rülke während einer Landtagsdebatte. Kraufmann

Ein liberaler Terminkalender: Rülke (FDP) oft nicht im Gemeinderat

Zuletzt sind sie wieder häufiger geworden, die gesprächsweise fallengelassenen Hinweise auf die häufige Abwesenheit des FDP-Politikers Hans-Ulrich Rülke im Pforzheimer Ratssaal.

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Gestern dann wurden sie unüberhörbar: Auch in der letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause blieb der Platz des früheren Vorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion leer, in mehr als der Hälfte aller Gemeinderatssitzungen der vergangenen zwölf Monate sei dies der Fall gewesen, und überhaupt nehme er kaum teil an den Treffen zum Masterplan und zum Sozialentwicklungsplan.

Vor allem letzterer Vorwurf ficht Rülke, Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und heute Vorsitzender seiner Fraktion im Stuttgarter Parlament, gar nicht an. Vom Masterplan, jenem groß angelegten zweijährigen Verfahren mit Bürgerbeteiligung zur Entwicklung von Leitlinien für die Zukunft der Stadt, hält der Liberale nicht allzu viel. „Und das ist noch milde ausgedrückt“, wie er anfügt.

Auch das Fernbleiben an den Wochenend-Workshops zur Sozialentwicklung hat bei Rülke politische Gründe, die er mit der gesamten FDP-Gemeinderatsfraktion teilt: Das dort entstehende Konzept besteht in ihren Augen aus Unübersichtlichkeiten und wolkigen Absichtserklärungen. Ernster nimmt er den Vorwurf, bei vielen Gemeinderatssitzungen zu fehlen – ausweislich der Statistik seit der Sonmmerpause 2011 bei sieben von zwölf. Doch erstens kollidierten die Gemeinderatssituzungen an den Dienstagen häufig mit der Sitzung der FDP-Landtagsfraktion, die er zu leiten habe, zweitens sei er bei wirklich wichtigen Themen anwesend, so zum Beispiel bei der Haushaltssitzung. Auch an den Sitzungen der Fachausschüsse und Aufsichtsräte, denen er angehöre – darunter bei der Sparkasse–, nehme er weit überwiegend teil. Ein Abschied aus der Kommunalpolitik kommt für ihn nicht in Frage. Oder um es mit Rülkes Worten zu sagen: „Ich bin auf absehbare Zeit nicht gewillt, den Urhebern dieser Geschichte die Freude zu machen.“

Autor: Marek Klimanski | Pforzheim

26.07.2012

Leserkommentare (12)

Mehr Kommentare
1
Gurnemanz | 25.07.2012 | 23:00

Wenn man den Hals einfach nicht voll kriegen kann ... Herr Rülke, wenn Sie überfordert sein sollten, müßen Sie schlicht und einfach Schwerpunkte setzen. Und allem Anschein nach ist das nicht mehr Pforzheim! mehr...

2
Nachtigall | 26.07.2012 | 02:16

Ich finde, Herr Rülke sollte fairerweise sein Gemeinderatsmandat niederlegen. Es kann und darf nicht sein, dass einer, der so häufig nicht da ist, in diesem Gremium mit entscheidet. mehr...

3
hanky | 26.07.2012 | 08:45

Klar, wenn ein FDP-Politiker irgendetwas von Sozial hört, steigt er aus! Wenn es jetzt um die Interessen irgendeines Lobbyisten aus der Wirtschaft ginge wäre er viel öfters da, der Mappus-Duz-Freund. Oder will er mit dem auch nichts mehr zu tun haben? Jedenfalls ist dieser Mann nichts als ein profilierungssüchtiger Wichtigtuer und Postensammler. mehr...

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