Müssen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung bald sammeln gehen? Der Stadt droht nach dem Derivate-Debakel ein riesiger Schuldenberg - und eine zusätzliche hohe Zinsbelastung.

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So teuer wie die Zinsen, die jährlich aus dem Derivate-Fiasko drohen, ist in etwa das Bäder-Defizit.

Auch für die Reinigung aller städtischen Gebäude setzt die Stadt Geld in dieser Größenordnung ein.

Ähnlich kostspielig: Die Heizkosten-Rechnung der Stadt.

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Eine vergleichbare Summe zahlt das Rathaus für Strom und Wasser.

Finanz-Debakel verschärft akute Geldnot der Stadt

PFORZHEIM. Das Derivate-Debakel der Stadt könnte sich in noch mehr Schulden und in drei Millionen Euro zusätzlichen Zinsen im Jahr niederschlagen. Das Geld müsste die Stadt aus ihrem laufenden Haushalt aufbringen. Aber wo kann gespart werden?

OB Hager über Derivate-Fiasko und Rücktritt der ...

Nein, die Lichter würden in Pforzheim nicht ausgehen. Zumindest nicht die sprichwörtlichen. Eine Stadt kann nicht in Konkurs gehen. Sollte es tatsächlich soweit kommen und der schlimmste finanziell mögliche Fall eintreten, müsste die Stadt aus ihren Derivate-Geschäften mit der US-Bank JPMorgan in den Jahren 2014 bis 2017 rund 77,5 Millionen Euro Zinsen mehr zahlen als erwartet. Trotzdem würde es weitergehen. Irgendwie. Nur wie?

„Das hat sich keiner im Detail überlegt und angeschaut“, sagt Konrad Weber, der stellvertretende Leiter der Stadtkämmerei. Im Rathaus setzen die Verantwortlichen alles daran, auf dem Klageweg oder auch durch Verhandlungen mit den Banken aus der Sache auszusteigen. Das Geschäft rückabzuwickeln. Alles zurück auf Start, auf null.

Selbst ein Plus ist möglich

Außerdem ist Weber zuversichtlich, was die Entwicklung der Zinsen und damit der Zins-Derivate angeht. Vermutlich werde der befürchtete Verlust von 77,5 Millionen Euro deshalb selbst dann nicht in dieser Höhe eintreten, wenn die Stadt mit ihrem Vorgehen gegen die Banken auf Granit beiße. Es sei sogar möglich, dass die Derivate ins Plus gehen, aber das sei hochspekulativ.

Und wenn alles nichts hilft, die Zeitbombe weiter tickt? „Im schlimmsten Fall summiert sich die Verschuldung um diese 77,5 Millionen Euro auf“, sagt Weber. Das wären zwar mehr Schulden als eigentlich erlaubt. Weil die Stadt aber – wie viele andere auch – mit den Folgen der Finanzkrise kämpfe und zudem noch seit 20 Jahren die Strukturprobleme der heimischen Wirtschaft zu bewältigen habe, werde die Aufsicht im Regierungspräsidium Karlsruhe nicht einschreiten, vermutet der Haushalts-Experte.

Sparen quer durch den Haushalt

Was somit im schlimmsten, aber wirklich allerschlimmsten Fall von den Derivate-Geschäften für die Stadt bleibt, sind jährliche Zinsen. Beim heutigen Zinsniveau zunächst etwa drei Millionen Euro. Zusätzlich. Und getilgt werden müssten die Schulden ja auch noch.

Drei Millionen Euro im Haushalt, das ist etwas mehr, als die Stadt derzeit für das jährliche Defizit ihrer Bäder aufbringen muss. Oder für die Reinigung aller städtischen Gebäude. Gemessen an großen Posten wie den jährlichen Ausgaben fürs Personal sind es dann noch drei Prozent.

Erfahrungsgemäß wird, wenn eine solche Zusatzbelastung auftritt, nicht nur an einer Stelle gespart, weiß Konrad Weber. „Das wird sich nicht in einem einzelnen Thema abspielen“, sagt er, „sondern quer über den ganzen Haushalt.“ Dann müsste die Stadt hier etwas sparen und dort, müsste die eine oder andere Stelle unbesetzt lassen, das eine oder andere Gerät später ersetzen, Zuschüsse kürzen und vielleicht nachts die Laternen früher löschen. Ganz wörtlich würden dann doch Lichter ausgehen.

Autor: marek klimanski