Rocker kontra Türsteher - Hells Angels, United Tribuns, Black Jackets, Gremium

15.07.2011

Gericht: Kuttentrageverbot für "Gremium" rechtens

PFORZHEIM. Die Pforzheimer Behörden können einen weiteren Etappensieg im Kampf gegen Rockerbanden in Pforzheim verbuchen: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat nach Angaben der Pforzheimer Stadtverwaltung ein im vergangenen Sommer vom Amt für öffentliche Ordnung verhängtes „Kuttentrageverbot“ für rechtmäßig erklärt.

Mitte des vergangenen Jahres wurde bekannt, dass der Motorradclub (MC) „Gremium“ Anfang September den „2. Portus Run“ plante. Der „Portus Run“ sollte eine gemeinsame Ausfahrt der geladenen Mitglieder verschiedener sogenannter „Chapter“ (Abteilungen) aus dem süddeutschen und mitteldeutschen Raum mit anschließender Party im Clubhaus des Gremium MC Pforzheim werden. Das Clubhaus liegt an der B 294 auf Birkenfelder Gemarkung.

Als der Präsident der Polizei gegenüber wenige Tage vor der Zusammenkunft ankündigte, dass die Ausfahrt nur ca. eine halbe Stunde dauern und durch Pforzheim (dem „Hohheitsgebiet“ der „Hells Angels“) führen sollte, läuteten bei den Beamten die Alarmglocken. Die Polizei ging auf das Amt für öffentliche Ordnung zu, um gemeinsam das weitere Vorgehen abzustimmen. „Wir mussten handeln, da ein gewaltsames Aufeinandertreffen trotz eines groß angelegten Polizeieinsatzes nicht ausgeschlossen werden konnte“ erklärt Roger Heidt, Erster Bürgermeister und Ordnungsdezernent.

Das Amt für öffentliche Ordnung verbot deshalb den Mitgliedern des Gremium, in bestimmte Teile der Stadt mit entsprechenden Vereins-Emblemen einzufahren. „Die Bereiche u.a. um das Clubhaus der „Hells Angels“ sollten für „Gremium“-Mitglieder mit Kutten tabu sein“ so Heidt weiter. Zudem wurden schon an den Einfahrtsstrecken nach Pforzheim umfangreiche polizeiliche Kontrollen durchgeführt. Dadurch sollten nicht einzelne Rockergruppen bevorzugt behandelt und geschützt werden, sondern vielmehr die akute Gefahr von Körperverletzungen beseitigt werden.

Der Präsident des hiesigen „Chapters“ ging gegen das Kuttentrageverbot vor. Der Verwaltungsgerichtshof bescheinigte nun in zweiter Instanz, dass das Vorgehen der Stadt rechtens war. Das Gericht führt aus, dass die Einschätzung der Ortspolizeibehörde und die erlassene Verfügung nicht beanstandet werden können. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs ist unanfechtbar. „Wir freuen uns über die Bestätigung, dass unser konsequentes Vorgehen gerechtfertigt war“ zeigt sich Heidt zufrieden.

dodi
15.07.2011
Gericht: Kuttentrageverbot für "Gremium" rechtens

Es geht doch ! mehr...

Brezelking
15.07.2011
Gericht: Kuttentrageverbot für "Gremium" rechtens

Böses Gremium..Pfui! Aus! *Ironiemodus an* mehr...

Pforzemer Bruddler
16.07.2011
Gericht: Kuttentrageverbot für "Gremium" rechtens

So ein Quark! Nix für Ungut aber wenn ich mir vor Angst die Augen zuhalte habe ich immmer noch die Gefahr vor Augen. Und wenn ich den Kuttenträgern die Kutte nehme sind für den unbedarften Mitbürger alle Motorradfahrer gleich.Wenn es dann zur nächsten Verkehrskontrolle kommt werden alle Mopedfahrer personell erfasst, gut gemacht, Toll, ehrlich. Das ist doch ein Schildbürgerstreich der groben Sorte. Obwohl, wenn man etwas überlegt kommt Mann zum Schluss das die Kuttenträger ohne Kutte zum ...... mehr...

Barbar
17.07.2011
Gericht: Kuttentrageverbot für "Gremium" rechtens

Wenn das mit den Kutten geht, müßte es bei den Kopftüchern doch auch klappen, oder? mehr...