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08.06.2009

Kommentar zur Kommunalwahl: Schwarzer Tag für die CDU

Ein Kommentar von PZ-Chefredakteur Jürgen Metkemeyer Das Gute bei Kommunalwahlen ist, dass man seine Gemeinderatsmannschaft selbst aufstellen darf – auf dem Papier jedenfalls. Das hat Charme, klappt aber nur, weil es beim Kumulieren und Panaschieren in erster Linie um Personen geht; um Menschen, von denen man sich gut vertreten fühlt. Anders als bei der Listenwahl spielen die Parteien nur eine Nebenrolle. Gleichwohl scheint auch vor diesem Hintergrund das allgemeine Unbehagen gegen die großen Volksparteien CDU und SPD bis in den Pforzheimer Gemeinderat zu wirken. Profitieren konnten allen voran Liberale und Grüne. In Pforzheim also nichts Neues? Nicht ganz!

Zum zweiten Mal in dieser noch jungen Woche muss man sich mit einer Partei besonders befassen: der CDU. Sie hat eine Niederlage einstecken müssen, die mit dem Attribut Denkzettel nur unzureichend beschrieben wäre. Traditionell eine Macht in Pforzheim, haben die Christdemokraten in den vergangenen zehn Jahren Stück für Stück ihr politisches Ansehen verspielt. Die strategischen Köpfe der Partei müssen sich die Frage gefallen lassen, wie sie den Wählern künftig plausibel machen wollen, für welches Perspektive ihre Partei in Pforzheim steht.

Natürlich gibt es nicht nur eine Ursachen für so ein Wahldebakel. Natürlich gibt es einen negativen Bundestrend, der auch vor unserer Stadt nicht haltmacht. Dennoch muss man davon ausgehen, dass ein Großteil der herben Verluste hausgemacht ist. So ist in Pforzheim kein Projekt sichtbar, das die Wähler mit der CDU positiv in Verbindung bringen. Nicht einmal einen Hoffnungsträger für die Zukunft kann die hiesige Parteispitze derzeit vorweisen.

Hinzu kommt ein vernehmliches Rumoren an der Basis, weil sich – wieder einmal – kein eigener Kandidat für das Spitzenamt im Rathaus bewirbt. Und zu allem Überfluss fehlten mit Hella Marquart und Hermann Meyer wichtige Zugpferde auf der Liste.

Allein den besonderen Regeln der Kommunalwahl ist es zu verdanken, dass einige kluge Köpfe die gelichteten Reihen der CDU im Ratssaal zieren können. Doch auch die haben trotz einer deutlich gestärkten FDP künftig keine bürgerliche Mehrheit mehr. Damit dürfte es auch das machtbewusste Tandem Mappus/Rülke künftig schwerer haben, ihre Strategien durchzusetzen.