Für das Porno-Kino „Bal d’amour“ sind 7000 Euro im Jahr Vergnügungssteuer sind fällig. Bordelle zahlen nur, wenn Filme laufen.

Vergnügungssteuer für Pornokino: Betreiber sauer

Pforzheim. Bei Bordellen verzichtet die Stadt auf die Vergnügungssteuer. Ein Betreiber eines Porno-Kinos fühlt sich benachteiligt.

Hereinspaziert, sagt Günther K. (Name geändert). Wir sind verabredet. Ein Leuchtband am Boden spendet das einzige Licht im Flur, von dem es abgeht in winzige Kabuffs – oder zur Bar. Alles ebenerdig. „Behindertengerecht“, sagt K., „ich hab’ auch Rollstuhlfahrer als Gäste.“

Das Hellste hier drinnen ist der Bildschirm mit einem Mann und einer Frau in eindeutigen Positionen. Der Ton ist abgedreht. Die gespielte Lust ist hart und lautlos. Aus einem Raum kommt ein junger Mann. Das einzige, was er anhat, ist ein T-Shirt. Auf einer Ablage steht ein Päckchen Kleenex-Tücher. „Wollen Sie ’n Kaffee?“

1566 Euro pro Quartal

Vor einem Monat hat Günther K. empört in der Redaktion angerufen. Er hatte den Artikel „Stadt verzichtet auf Sex-Steuer“ gelesen. Nicht die Story empörte ihn – sondern die Tatsache, dass die Stadt Pforzheim ihn, den Betreiber des Porno-Kinos „Bal d’amour“ an der Westlichen, mit einer Vergnügungssteuer belegt, nicht aber Bordelle und Swinger-Clubs. „Ich zahl’ 1566 Euro im Quartal, und hier gibt’s nicht mal Huren. Ich komm’ mir vor wie der Depp.“ Seit er den ehemaligen Nachtclub mit Striptease und Tanzartistik, vom dem heute noch die drehbare Tanzfläche in einem der fünf Kinos kündet, im Jahr 2004 übernahm, habe er wohl an die 50000 Euro an die Stadtkämmerei überwiesen.

Stammkunden mit Tageskarten

Er zeigt auf den Bescheid der Pforzheimer Stadtverwaltung. Einer der aufgeführten Posten: vier Euro pro Quadratmeter, macht zusammen 272 Euro im Monat. „Nur weil ich Filme zeige, die jeder Puff auch zur Animation zeigt“, sagt Günther K.

Stimmt nicht, sagt die Stadt und verweist auf die Besteuerung mindestens eines Betriebes auf der Wilferdinger Höhe. Einen Namen will der städtische Pressesprecher Michael Strohmayer aus rechtlichen Gründen – Steuergeheimnis – nicht verraten. Aber es kann sich nur um den „FKK-Safari-Club“ handeln. Dagegen ist das „Bal d’amour“ ein Kleinbetrieb. Aber einer, der etwas abwirft. „Sonst würde ich es ja nicht weitermachen“, sagt K., der in einer anderen Stadt in Süddeutschland noch ein weiteres Porno-Kino betreibt. Zehn Euro kostet die Tageskarte. Mancher kommt am Vormittag, geht über Mittag etwas essen und kommt wieder. Meistens Stammkunden.

Die Stadt verzichtet darauf, bei anderen Betreibern, einen sechsstelligen Betrag pro Jahr zu kassieren, weil man die Auffassung vertritt, der Aufwand sei zu groß, die Etablissements der käuflichen Liebe zu besteuern, da die Betreiber – und damit die Ansprechpartner – in dieser Branche zu häufig wechselten (die PZ berichtete). Rechtlich stünde dem nichts im Wege. „Die Vergnügungssteuer ist eine typische örtliche Aufwandssteuer, die darauf beruht, dass demjenigen, der sich ein Vergnügen leistet, auch eine zusätzliche Abgabe für die Allgemeinheit zugemutet werden kann.“ Anders ausgedrückt: Soll der Bordell- oder Pornokino-Betreiber von der Kundschaft halt ein bisschen mehr verlangen, um die allfällige Sex-Steuer zu bezahlen.

Autor: Olaf Lorch-Gerstenmaier