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07.12.2009

Zum Thema: Zeitlicher Überblick der Derivat-Geschäfte

Im Jahr 2002 sucht die Stadt nach Wegen, die Zinsbelastung für 128 Millionen Euro Schulden zu reduzieren, 2003 schließt sie ein erstes Swap-Geschäft mit der Commerzbank ab, einen klassischen, reinen Zinstausch. Der Gemeinderat wird im März informiert. Es folgen zwei ähnliche Derivate-Geschäfte.

2004 bietet die Deutsche Bank Spread Ladder Swaps an. Die Stadt schließt erst einen Spread Ladder Swap, dann zwei weitere mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro ab. Ab September 2005 verschlechterten sich die Marktwerte des Spread Ladder Swap dramatisch. Bei einem Stand von etwa minus 20 Millionen Euro wendet sich die Kämmerin an JP Morgan.

Am 23. November 2006 erfolgt der Abschluss der Geschäfte mit JP Morgan. Im Juli 2007 informiert die Stadtverwaltung Gemeinderat und Presse, im Wesentlichen über den Spread Ladder Swap und über eine mögliche Klage gegen die Deutsche Bank wegen Falschberatung.

28. Februar 2008: Bei den Haushaltsberatungen verteidigen Sprecher von CDU und SPD die Derivate als „bewährte, handelsübliche, beherrschbare Instrumente“. Die FDP will dagegen den Ausstieg, auch die Grüne Liste äußert Kritik.

1. Oktober 2009: Nach seinem Amtsantritt begutachtet der neue OB Gert Hager die Finanzen der Stadt und schlägt Alarm: Aus den Derivate-Geschäften drohen bis zu 77,5 Millionen Euro Verlust, aktuell sind es rund 55 Millionen Euro. Die politische und juristische Aufarbeitung beginnt.