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10.05.2010

Patt am Rhein - Zweitplatzierte SPD will Macht

DÜSSELDORF. Nach dem Scheitern der CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen will die SPD zurück an die Macht im größten Bundesland. Ihre Spitzenkandidatin Hannelore Kraft erhob am Montag einen Führungsanspruch, obwohl die Sozialdemokraten knapp hinter der stark dezimierten CDU nur auf den zweiten Platz kamen. Die CDU dagegen zielt auf eine große Koalition, um die Linken aus der Regierung herauszuhalten. SPD und Grüne appellierten an die FDP, sich Gesprächen über eine Ampelkoalition nicht zu verweigern. In Düsseldorf und Berlin laufen die Beratungen über mögliche Bündnisoptionen auf Hochtouren. Am Montagmorgen wollten sich die Parteigremien mit Ergebnissen und möglichen Konsequenzen befassen. Rechnerisch möglich sind eine große Koalition von CDU und SPD oder ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach sich für eine große Koalition aus. Er sagte im ARD-„Morgenmagazin“ mit Blick auf ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis: „Ich sehe in der Tat eine gemeinsame Verantwortung, Linksextremisten von der Regierungsverantwortung auszuschalten.“

Kraft schloss das nicht aus, indirekt sprach sie aber dem amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers eine Führungsrolle ab. „Dieser Ministerpräsident ist so deutlich abgewählt worden - wir haben einen klaren Führungsanspruch für dieses Land“, sagte Kraft im WDR. Im ARD-„Morgenmagazin“ fügte sie hinzu: „Wir haben den Auftrag, die Regierung zu bilden. Das leiten wir aus diesem Ergebnis ab.“

Die Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann machte in der ARD klar, dass die Grünen zuerst mit den Sozialdemokraten über ein rot- rot-grünes Bündnis sprechen wollten. „Die SPD muss klären, ob sie bereit ist, sich von der Linkspartei wählen zu lassen.“ Sie sagte aber auch: „Wir sind natürlich auch bereit, mit der FDP zu sprechen.“ Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, äußerte sich indirekt ähnlich.

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Rainer Priggen, rechnet mit einer großen Koalition aus SPD und CDU. Die SPD müsse zunächst prüfen, ob sie ein rechnerisch mögliches rot- rot-grünes Bündnis für stabil genug halte. „Ich halte das für eine sehr schwierige Konstellation“, sagte er im Deutschlandfunk. „Insofern kann es sein, dass alles auf eine große Koalition hinausläuft.“

Bei der Landtagswahl zwischen Rhein und Weser stürzte die CDU auf nur noch 34,6 Prozent der Stimmen - ein Verlust von 10,2 Prozentpunkten. Die SPD kam auf 34,5 Prozent, womit sie 2,6 Punkte verlor. Die Grünen konnten mit 12,1 Prozent ihren Anteil fast verdoppeln, die FDP kletterte nur leicht auf 6,7 Prozent. Die Linken kamen auf 5,6 Prozent.