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05.10.2010

Terrorgefahr: Bundesregierung warnt vor Panikmache

BERLIN. Nach wiederholten ausländischen Medienberichten über Anschlagsziele islamischer Terroristen in Deutschland hat die Bundesregierung vor Panikmache gewarnt. «Für Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass», sagte Innenminister Thomas de Maizière am Montag in Berlin. Es gebe keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland. Die abstrakte Terrorgefahr für Deutsche im In- und Ausland sei aber immer noch hoch.

Der US-Sender Fox News hatte berichtet, dass in Berlin der Fernsehturm, der Hauptbahnhof und das Hotel «Adlon» am Brandenburger Tor im Visier der Terroristen seien. De Maizière sagte, diese möglichen Anschlagsziele seien bereits vor etwa einem Jahr genannt worden. Es gebe hier keinen neuen Sachstand. Der Minister betonte aber auch: «Wir nehmen alle Hinweise ernst und gehen ihnen mit hoher Intensität nach.»

Bereits in der vergangenen Woche hatten britische und US-Medien berichtet, dass Terroristen in Pakistan Pläne für Anschläge ähnlich dem von Mumbai 2008 auch in Europa geplant hätten. Damals hatten Islamisten zwei Hotels angegriffen und mehr als 160 Menschen getötet.

Der US-Sender Fox News hatte als weitere mögliche Ziele den Eiffelturm, die Kathedrale Notre Dame in Paris und die britische Königsfamilie genannt. Die USA hatten zuvor - offenbar nach Vernehmungen eines in Afghanistan gefangen genommenen deutsch-afghanischen Islamisten - ihren Sicherheitshinweis für Reisen nach Europa verschärft, aber nicht ausdrücklich davor gewarnt. Großbritannien verschärfte seine Hinweise für Reisen nach Deutschland und Frankreich. Paris sieht aber wie Berlin keine veränderte Gefährdungslage.

Seit Wochen wird ein Deutsch-Afghane von Ermittlern im US-Militärgefängnis Bagram nördlich von Kabul festgehalten. Ein Teil der Informationen zu den angeblichen Anschlagszielen soll von ihm stammen. Der Mann gehört zu einer Gruppe von Hamburger Islamisten, die im März 2009 in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist war, um sich dort in Terrorcamps ausbilden zu lassen. Die Islamisten der sogenannten «Hamburger Gruppe» hatten sich vor ihrem Aufbruch in der Hamburger Taiba-Moschee getroffen. Als Al-Quds-Moschee war das später umbenannte Zentrum schon Anlaufpunkt für die Todespiloten vom 11. September 2001 und ihre Komplizen.

De Maizière sagte, bereits seit Frühjahr 2009 gebe es Hinweise, dass das Terrornetzwerk El Kaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen. Diese Hinweise würden mit der «gebotenen Intensität, mit der gebotenen Sensibilität und mit dem Wissen» um die Gefährder, die sich in Deutschland aufhielten, analysiert und bewertet. «Wir nutzen alle zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen», sagte der Minister.

Berlins Innensenator Ehrhart Körting schloss sich bei der Einschätzung der Terrorgefahr dem Bundesinnenministerium an. «Die Berliner Verfassungsschutzbehörden und die Polizei haben keine eigenen Erkenntnisse über Gefahren durch mögliche Terroristen, wie sie zur Zeit gemeldet werden», sagte er am Montag in Berlin.

Nach Einschätzung der Tourismusorganisation Visit Berlin schrecken die jüngsten Warnungen US-Reisende nicht ab, die deutsche Hauptstadt zu besuchen. «Weder Geschäftsreisende noch Touristen lassen sich davon beeindrucken», sagte Visit-Berlin-Geschäftsführer Burkhard Kieker. dpa