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18.11.2010

FDP-Landtagsabgeordneter Rülke fühlt sich ausgegrenzt

ENZKREIS/KELTERN. Der FDP-Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke spricht von einer "gezielten Ausgrenzung": Die Interessengemeinschaft (IG) verkehrsberuhigtes Keltern sei offensichtlich nicht daran interessiert, ihn auf der Podiumsdiskussion zum Thema "Verkehr und seine Auswirkungen - was tut die Politik?" dabei zu haben.

Der Sprecher der IG, Jürgen Hemminger, habe als Veranstaltungstermin den 27. Januar um 19 Uhr im Bürgersaal des Ellmendinger Rathauses gewählt. Es sei aber, so Rülke, klar gewesen, dass er zu dieser Zeit terminlich verhindert sei. Rülkes Vorwurf: Offensichtlich wolle Hemminger im Landtagswahlkampf einen Beitrag für eine bestimmte politische Richtung leisten.

Hemminger wies die Vorwürfe zurück. Er gehöre keiner Partei an. Weder er, noch die anderen Teilnehmer der IG verkehrsberuhigtes Keltern seien parteipolitisch gebunden. Hemminger sagte, er habe den Termin rechtzeitig mit Rülkes Büro abstimmen und auf Terminwünsche eingehen wollen. Aber zu den beiden von Rülkes Büro genannten Zeiten sei der Bürgersaal nicht verfügbar. Das habe er auch Rülkes Büro mitgeteilt. Hemminger kann die ganze Aufregung nicht verstehen: Rülke habe die Aktivitäten der IG in der Vergangenheit immer begleitet. Er, Hemminger, habe bei der Terminabstimmung für die Podiumsdiskussion alles getan, was möglich gewesen sei.