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15.09.2010

Heckengäu-Gemeinden unseins

WIMSHEIM/ENZKREIS. Die Interkommunale Zusammenarbeit spaltet die Gemüter und sorgt für Zündstoff in den Heckengäu-Gemeinden und auf der Platte. Dies machte eine Informations-Veranstaltung in Wimsheim deutlich.

Einige Gemeinderäte und Bürgermeister schwören darauf, Probleme gemeinsam anzupacken, andere befürchten dagegen den ersten Schritt zur Abschaffung der eigenen Gemeinde. Dazwischen liegen viele Kompromisse wie bei der Diskussion in der TSV-Turnhalle mit Wimsheimer, Friolzheimer, Wurmberger, Mönsheimer, Heimsheimer und Wiernsheimer Gemeinderäten und Bürgermeistern mehrfach deutlich wurde. Die Organisatoren und Gemeinderäte Hans Kuhnle aus Mönsheim und Berthold Lauser aus Wimsheim hätten gerne einen interfraktionellen Antrag zur interkommunalen Zusammenarbeit durchgebracht, über den in den Gemeinderäten beraten wird. Doch überstürzen wollten Bürgermeister und Gemeinderäte am Montagabend nichts.

Lob für die erste Veranstaltung dieser Art im Enzkreis gibt es vom SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp, der in Auszügen den Gesetzesentwurf des Innenministeriums zur Modernisierung der interkommunalen Zusammenarbeit vorstellte. „Wir wollen keine Selbstverwaltung in Kommunen auflösen und auch keinen Bürgermeister einsparen, aber vor dem Hintergrund rückläufiger Steuereinnahmen ist es notwendig, dass Kräfte gebündelt werden , um Aufgaben gemeinsam zu erledigen“, begründet Mönsheims Veranstaltungs-Mitorganisator und Gemeinderat Hans Kuhnle sein Engagement für die Sache. Er war neben den Wimsheimer Gemeinderäten Berthold Lauser und Frank Widmann sowie seinem Mönsheimer Kollegen Ewald Knapp einer derjenigen, der den Stein für die Zusammenkunft ins Rollen brachte. „Die Notwendigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit auch aus wirtschaftlichen Gründen steht außer Frage“, verweist er auf eine Studie des Gemeindetags von Baden-Württemberg. Auch in den Heckengäu-Gemeinden gebe es bereits einige positive Beispiele, darunter Schulverbände, die Flächennutzungsplanungen und vieles mehr. Doch dies ist Lauser und Kuhnle noch zu wenig. Ihnen schweben gemeinsame Bauhof-Aufgaben, Rechtsberatung, Personalverwaltung, ein einheitlicher Standesamtsbezirk, Mitarbeiterschulungen und Synergieeffekte beim Erwerb von neuen Softwaresystemen vor, wenn es um das neue Haushalts- und Rechnungswesen geht. Frank Widmann denkt eher an gemeinsame Beschaffungen wie Streusalz, Pellets oder Öl, damit es für die Einzelnen billiger wird. „Wo sollen die Dinge gekauft werden? Ich denke zu allererst immer an die heimische Wirtschaft in Friolzheim“, gibt der dortige Bürgermeister Michael Seiß zu bedenken.

Heimsheims Bürgermeister Uwe Rupp outet sich aus früheren Erfahrungen heraus als Befürworter von weiterer interkommunaler Zusammenarbeit und könnte sich beispielsweise einen gemeinsamen Standesamtsbezirk vorstellen. Mönsheims Bürgermeister Thomas Fritsch und sein Wurmberger Kollege Jörg-Michael Teply wollen dagegen nichts übers Knie brechen und verweisen auf kleine Schritte wie auf eine gemeinsame Kinderferienbetreuung. Bürgermeister Karlheinz Oehler aus Wiernsheim nennt sich selbst einen „Stolperstein“, wenn es um weitere interkommunale Zusammenarbeit geht und wehrt sich energisch gegen solche Pläne. Er sieht darin die Abschaffung der einzelnen Kommunen.