Niefern-Öschelbronn will sein Finanzpolster schonen

Auf den ersten Blick ist Niefern-Öschelbronn eine reiche Gemeinde. Sie gehört in Baden-Württemberg zu einem erlauchten Kreis – nur sechs Kommunen mit über 10000 Einwohnern haben keine Schulden. Die Grundsteuern und die Gewerbesteuer sind seit über 15 Jahren nicht mehr erhöht worden.

Doch im Haushalt 2012, für den der Gemeinderat jetzt einstimmig grünes Licht gab, wird deutlich, dass die Rathausverwaltung mit spitzer Feder rechnen muss. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sprudeln in Niefern-Öschelbronn noch lange nicht mehr so stark wie in der Zeit vor der Finanzkrise im Jahr 2009.

Die Gemeinde muss aber nicht am Hungertuch nagen. Kämmerin Erika Fischer kann alle geplanten Investitionen finanzieren, ohne einen Kredit aufzunehmen. Immerhin kann die Schatzmeisterin aus dem Verwaltungsetat des Haushalts über vier Millionen Euro als Nettoinvestitionsrate in den Vermögensetat übertragen. Und notfalls hat Erika Fischer einen gut gefüllten Sparstrumpf in der Hinterhand: Sollte es knapp werden, die zahlreichen Vorhaben zu finanzieren, nimmt sie aus den Rücklagen bis zu 2,8 Millionen Euro. Bürgermeister Jürgen Kurz und das Ratsgremium hoffen jedoch, dass sie das dicke Polster behalten. „Wir versuchen alles, um das Rechnungsjahr mit einer schwarzen Null abzuschließen“, hatte Schultes Kurz im Dezember erklärt, als er den Etatentwurf vorstellte.

Obwohl sich die Gemeinde dieses Jahr nach der Decke strecken muss, steckt die Kommune erneut viel Geld in die Infrastruktur. Die größten Brocken: 750000 Euro kostet das neue Umkleidegebäude an der Sportanlage. 720000 Euro sind für die künftige Ganztagsbetreuung der Werkrealschüler vorgesehen. 1,3 Millionen Euro fließen in die Kindergärten.

Und dann will Niefern-Öschelbronn einen Knopf ans lange geplante Gewerbegebiet „Reisersweg“ dran machen. Der Bebauungsplan für die großen Flächen an der Autobahn ist auf der Zielgeraden. Noch fehlen aber die Entscheidungen der Fachbehörden. Die Stadtwerke Pforzheim sehen die Trinkwasserversorgung der Großstadt in Gefahr und haben gegen das Gewerbegebiet protestiert. Für die Erschließung des Gebiets an der A8 sieht die Gemeinde im Etat 2012 aber schon mal 500000 Euro vor, für die Stromleitungen noch mal 150000 Euro.

Autor: Ralf Steinert