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Die Pforzheimer Maschinenfabrik Heinrich Müller ist Spezialist für Umformtechnik. Foto: Ketterl
Die Pforzheimer Maschinenfabrik Heinrich Müller ist Spezialist für Umformtechnik. Foto: Ketterl
13.02.2017

Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Pforzheim. Der traditionsreiche Maschinenhersteller Heinrich Müller Pforzheim (HMP) steht am Pranger: Der Hintergrund: ein umstrittener Auftrag aus Mittelamerika. Darüber berichtete der SWR online unter dem Titel „Rüstung für Mexiko“. HMP produziert vorwiegend Maschinen für die Automobilindustrie sowie vielfältige industrielle Anwendungen, wie die Geschäftsleitung gegenüber der PZ erklärte. Der Umsatzanteil von Maschinen, die möglicherweise auch für Produkte in der Verteidigungstechnik genutzt werden könnten, sei gering.

„Das in Rede stehende Geschäft unterliegt keiner Ausfuhrgenehmigungspflicht. Vor Annahme des Auftrags hat die Heinrich Müller Maschinenfabrik GmbH die Rechtslage geprüft mit dem Ergebnis, dass für die Maschine keine Exportbeschränkung besteht“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des Pforzheimer Unternehmens. „An dieser Sach- und Rechtslage hat sich seither nichts geändert. Bei der bestellten Maschine handelt es sich um eine in der Industrie universell einsetzbare Maschine zur Umformung von Rohren. Sie ist keine Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes.“

Der umstrittene Auftrag wurde im Jahr 2015 von der mexikanischen Firma „Distribuciones y Projectos S.A. de CV“ erteilt. Gegenstand des Auftrags sei eine Rundknetmaschine zur Bearbeitung von Rohren. Die Auslieferung der Maschine stehe im Februar 2017 an. „Endkunde ist nach unserer Kenntnis das mexikanische Verteidigungsministerium. Verwendungszweck ist die Herstellung von Gewehrläufen. Diese Kenntnis, dass mit der Maschine in Mexiko Gewehrläufe produziert werden sollen, begründet keine Genehmigungspflicht dieses Exportes.“

Der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer jedenfalls kann sich nicht vorstellen, dass eine Firma eine Maschine zur Gewehrproduktion ohne Genehmigung exportieren darf: „Das ist völlig absurd und kann nicht sein, weil es das ganze Kontrollregime auf den Kopf stellt.“ Deshalb hat Rothbauer für die „Aktion Aufschrei stoppt den Waffenhandel“ gegen HMP Strafanzeige gestellt. Laut Staatsanwaltschaft liege bislang kein Anhaltspunkt für eine Straftat vor.

Mehr darüber lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Detlef von Seggern
14.02.2017
Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Dies geht doch in Ordnung, mit der Lieferung von Maschinen nach Mexico. Liefert nicht diese Firma - so sind es andere Unternehmen im Ausland, welche diese Lücke dann ausfüllen. Und dies muss ja nicht sein. mehr...

nanos
14.02.2017
Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Es wird keine Maschine zur Herstellung von Gewehren verkauft, wies es der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer darstellt, sondern eine Maschine mit der man Gewehrläufe herstellen kann, besser gesagt einen der Arbeitsschritte durchführen kann, die bei der Herstellung eines Gewehrlaufs anfallen. Bis zum fertigen Gewehr sind es natürlich noch viele weitere Schritte, wo z.B. Maschinen zum Stanzen und Fräsen zu Einsatz kommen. Die Ausfuhr solcher Maschinen fällt natürlich nicht unter das ...... mehr...

Huschteguzl
14.02.2017
Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Schließe mich @nanos an, Rundkneten ist zunächst mal ein Verfahren zur Umformung von Rohren, Stäben und Drähten. Damit können dann eben Gewehrläufe hergestellt werden, ebenso aber auch Antriebswellen und Lenksäulen für den geliebten Daimler (oder sonst irgendein Fahrzeug). Noch'n Beispiel: Ich kann mit einer Ständerbohrmaschine Löcher in z.B. einen Briefkasten bohren oder eben in den Schaft eines Gewehres. Dieses Prinzip gilt eigentlich für alle Werkzeuge und Maschinen, da sich ja die ...... mehr...

Schreiberling
14.02.2017
Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Sehr sachlicher und rechtlich gut fundierter Kommentar. Das wertet das Forum auf. Kommt leider nicht immer vor.... mehr...