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Thomas Strobel (links) und Guido Wolf.
Thomas Strobel (links) und Guido Wolf. © dpa
11.05.2016

CDU patzt bei Abstimmung

In Sachsen-Anhalt ist Reiner Haseloff (CDU) am 25. April bei der Wahl zum Ministerpräsidenten im Landtag beim ersten Anlauf durchgefallen. Er schaffte es erst im zweiten Anlauf. Das soll in Baden-Württemberg bei der Wahl von Winfried Kretschmann (Grüne) an diesem Donnerstag vermieden werden. Die CDU machte deshalb am Dienstag in der Fraktion eine geheime Probeabstimmung, die mit einem Denkzettel endete.

Dem Vernehmen nach gab es im ersten Probedurchgang 26 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. Drei Abgeordnete fehlten. Der frühere Fraktionsvorsitzende Guido Wolf, sein Nachfolger Wolfgang Reinhart und CDU-Landeschef Thomas Strobl brachten ihr Entsetzen über das Ergebnis zum Ausdruck. Strobl habe signalisiert, dass das so nicht gehe. Dann habe er den Fraktionssaal verlassen.

In der Diskussion machten mehrere Abgeordnete deutlich, dass sich das Abstimmungsergebnis nicht gegen Kretschmann richtete, sondern wohl gegen Strobl. Dieser, so ein Erklärungsansatz, habe im Alleingang über die CDU-Kabinettsposten entschieden und die Fraktion dabei nicht eingebunden. In der zweiten geheimen Probeabstimmung gab es dann 31 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Bei insgesamt 143 Abgeordneten im Landtag ist am Donnerstag eine Mehrheit von mindestens 72 Abgeordneten zur Wahl des Ministerpräsidenten nötig. Die grün-schwarzen Regierungsfraktionen stellen zusammen 89 Abgeordnete. Wenn alle 47 Grünen-Politiker für Kretschmann stimmen, sind noch mindestens 25 Stimmen aus der CDU für eine erfolgreiche Wahl des Ministerpräsidenten nötig. Bekommt er im ersten Wahlgang keine Mehrheit, können weitere Wahlgänge folgen.