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Fahrverbote ausgerechnet in der Autostadt Stuttgart? Schon von 2018 an könnte es so sein. Es sei denn, die Luft wird endlich besser. Die Stadt baut auf freiwilligen Autoverzicht.
Fahrverbote ausgerechnet in der Autostadt Stuttgart? Schon von 2018 an könnte es so sein. Es sei denn, die Luft wird endlich besser. Die Stadt baut auf freiwilligen Autoverzicht. © dpa
10.10.2016

Countdown zum Feinstaubalarm in Stuttgart - Fahrverbote drohen

Stuttgart (dpa/lsw) - Winterzeit, Feinstaubzeit - vom 15. Oktober an ist in Stuttgart wieder Feinstaubalarm möglich. Die neue Saison gilt als letzte Möglichkeit, die anhaltende Luftverschmutzung in Baden-Württembergs Landeshauptstadt noch ohne Verbote in den Griff zu bekommen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) sieht zumindest die Chance, die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden und nicht minder gefährlichem Feinstaub ohne Fahrverbote unter die EU-Grenzwerte zu drücken, die hier seit Jahren gerissen werden. An Alarmtagen werden Autofahrer aufgerufen, auf Busse und Bahnen umzusteigen. Nutzer von Komfortkaminen sollten diese aus lassen.

Wann könnte der erste Alarm der neuen Saison erfolgen?

Maßgeblich für die Alarmierung sind weiterhin die Angaben des Deutschen Wetterdienstes. Sehen die Experten dort eine Wetterlage voraus, in der die Schadstoffe an zwei Tagen in Folge nicht nach oben abziehen oder aus dem Talkessel gepustet werden können und auch kein Regen ansteht, der die Luft quasi auswäscht, lösen sie den Alarm aus. Ändere sich die aktuelle Wetterlage nicht, könne es schon recht bald so weit sein, sagte ein DWD-Sprecher.

Was ist neu in der zweiten Saison bis 15. März?

Die Stadt baut weiter auf Freiwilligkeit, Fahrverbote sind aber nicht vom Tisch. «Stuttgart packt's an. Machen Sie mit», überschrieb OB Kuhn die neue Alarmperiode. Mit Porsche fand er ein großes Unternehmen, das seinen Mitarbeitern an Alarmtagen Bahntickets zahlt. Zudem kommt das Feinstaub-Ticket: An allen Alarmtagen kann man Bahn-Einzeltickets zum halben Preis nutzen. Um die Jahresticket-Inhaber nicht zu ärgern, dürfen diese einmal umsonst auf den Fernsehturm. Neu ist auch ein WhatsApp-Kanal, damit weniger Bürger hinterher sagen können, sie hätten von nichts gewusst.

Was haben die Feinstaubalarme in Stuttgart bisher gebracht?

Zwischen Januar und April gab es fünf Alarme für jeweils mehrere Tage. An den insgesamt 22 Alarmtagen wurden die EU-Grenzwerte an Deutschlands Feinstaubhochburg Neckartor an 17 Tagen überschritten. Umfragen zufolge wussten beim ersten Mal 92 Prozent der Befragten, dass es in Stuttgart Feinstaubalarm geben kann. 27 Prozent behaupten, ihr Mobilitätsverhalten freiwillig umweltgerecht geändert zu haben.

Wie sind die Werte aktuell?

Der laut EU-Recht zulässige Feinstaub-Grenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft wurde am Stuttgarter Neckartor in diesem Jahr bis Ende September an 34 Tagen überschritten - erlaubt sind maximal 35. Voriges Jahr waren es 44. Beim Stickstoffdioxid wurden bis Ende September 30 Überschreitungsstunden gemessen - erlaubt sind 18 Stunden bei einem Grenzwert von 200 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Unerreichbar scheint der Jahresmittelwert, der bei höchstens 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen darf - und der am Neckartor 2015 doppelt so hoch war.

Wann drohen Strafzahlungen an Brüssel?

Das lässt sich nicht genau sagen. Vertragsverletzungsverfahren laufen schon, «Blaue Briefe» aus Brüssel gingen schon ein - sowohl wegen der Feinstaub- als auch wegen der Stickoxid-Belastung. Die Europäische Kommission könnte Klage gegen die Bundesrepublik beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einreichen. Sollte Deutschland verurteilt werden und das Urteil nicht befolgen, kann der EuGH ein Zwangsgeld in sechsstelliger Höhe festlegen. Dies würde der Bund dann an die betroffenen Länder weiterreichen.

Können die Stuttgarter zum Autoverzicht gezwungen werden?

Sollte es nicht besser werden, wird es zumindest am Neckartor ab 2018 nicht mehr ohne Fahrverbote gehen. Dazu haben sich Land und Stadt in gewisser Weise sogar schon verpflichtet. Bei einem Vergleich vor dem Verwaltungsgericht sagten sie Anwohnern die Reduzierung des Verkehrs am Neckartor um 20 Prozent an Alarmtagen zu, sollte man die Werte bis Ende 2017 nicht einhalten. Durch ähnliche Klagen der Deutschen Umwelthilfe drohen Verbote aber auch für die ganze Stadt. Das Verwaltungsgericht hat die Verhandlung aber noch nicht terminiert.