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19.04.2015

Demonstranten stemmen sich gegen Freihandelsabkommen

Gegner des Freihandelsabkommens TTIP haben am Samstag im Südwesten ihren Protest auf die Straße getragen. Rund 1100 Menschen haben nach Polizeiangaben in Stuttgart gegen das geplante Abkommen zwischen den USA und der EU protestiert.

Die Demonstranten versammelten sich vor der Landeswasserversorgung und zogen an mehreren Einrichtungen öffentlicher Güter vorbei zur SPD-Zentrale auf den Wilhelmsplatz. «Wir ziehen bis vor die SPD, um ihr die Gemeingüter auf einem silbernen Tablett zu servieren, damit sie sie nicht versilbert», sagte Alexander Schauenburg vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac.

In Ulm demonstrierten laut Veranstalter rund 1200 Menschen mit Kochlöffeln, Ratschen und Trillerpfeifen in der Innenstadt. «Wir wollen nicht nur informieren, sondern auch laut sein», sagte Theo Düllmann vom regionalen Stop-TTIP-Bündnis. An der Demo hätten sich auch mehrere Bauern mit ihren Treckern beteiligt. «Alles Landwirte, die grüne Gentechnik ablehnen, und befürchten, dass die Gentechnik mit TTIP durch die Hintertür kommt», sagte Düllmann. Die Ulmer Polizei wollte zur genauen Teilnehmerzahl keine Angaben machen.

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An einer Fahrrad-Demo durch Karlsruhe beteiligten sich laut Polizei 400 TTIP-Gegner. Die Beamten berichteten von einem friedlichen Verlauf. «Da war eine Superstimmung», sagte Siegfried Mutschler-Firl von Attac. Auch in Freiburg und Heidelberg waren Initiativen geplant.

Kritiker wie Gewerkschaften und soziale Bewegungen riefen am Samstag zu einem internationalen Aktionstag gegen Freihandelsabkommen wie TTIP auf. Am Montag beginnt in New York die neunte Verhandlungsrunde zu dem Handelsabkommen. Es geht dabei um den Abbau von Hemmnissen im transatlantischen Handel und die Ankurbelung grenzüberschreitender Investitionen in diesem Raum. Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten in dem Zusammenhang ein Absenken sozialer, rechtlicher und ökologischer Standards.

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