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Die SPD-Politikerin Bilkay Öney sitzt in ihrem Büro im Berliner Abgeordnetenhaus (Foto vom 23.12.2009). Öney wird Integrationsministerin in Baden-Württemberg.
Deutsch-Türkin wird Integrationsministerin in Stuttgart © dpa
03.05.2011

Deutsch-Türkin wird Integrationsministerin in Stuttgart

STUTTGART. Die gebürtige Türkin Bilkay Öney soll unter Grün-Rot die erste Integrationsministerin in Baden-Württemberg werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag aus SPD-Kreisen in Stuttgart. Die 40-jährige SPD-Abgeordnete aus dem Berliner Landesparlament wäre die erste Migrantin, die im lange CDU-dominierten Südwesten einen Ministerposten übernimmt.  

SPD-Landeschef Nils Schmid, der mit einer Türkin verheiratet ist, habe sie für den Posten auserkoren, hieß es. Öney soll an diesem Mittwoch offiziell vorgestellt und am 12. Mai ernannt werden. Zuvor muss aber noch Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann zum Ministerpräsident gewählt werden. Bereits vor einem Jahr war in Niedersachsen die CDU-Politikerin Aygül Özkan als erste Muslimin bundesweit zur Ministerin berufen worden.

Die Migrationsexpertin Öney wurde in der Türkei geboren, lebt aber seit ihrer Kindheit in Berlin. Von 2006 bis 2009 saß sie für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und wechselte dann zur SPD. Bei den Grünen war sie integrationspolitische Sprecherin der Fraktion. Vor ihrem Wechsel hatte eine SPD-Abgeordnete die Fraktion in Richtung Grüne verlassen und damit die rot-rote Koalition in Berlin geschwächt. Öney begründete damals ihren Absprung zu der SPD damit, mehr für soziale Gerechtigkeit kämpfen zu wollen. Derzeit ist sie Mitglied im Rechts- und Innenausschuss.

Grüne und SPD wollen Baden-Württemberg weltoffener gestalten. In ihrem Koalitionsvertrag heißt es: «Integration braucht Vorbilder, die belegen, dass sich Anstrengung lohnt.» Grün-Rot will daher auch den öffentlichen Dienst stärker für Migranten öffnen. Darüber hinaus sollen Einbürgerungen erleichtert und mehr ausländische Bildungsabschlüsse anerkannt werden.

Die beiden Parteien hatten sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, ein neues Ministerium für Integration zu schaffen. Überraschend sicherte sich die SPD dieses Ressort. In der scheidenden schwarz-gelben Koalition war Justizminister Ulrich Goll (FDP) auch Integrationsbeauftrager.

Öney ist die dritte Frau in der SPD-Kabinettsriege - neben der designierten Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Katrin Altpeter, die das Arbeits- und Sozialressort leiten soll.