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Durchsuchungsmaßnahmen in rechtsextremer Szene.
Durchsuchungsmaßnahmen in rechtsextremer Szene © dpa
10.08.2012

Durchsuchungsmaßnahmen in rechtsextremer Szene

Karlsruhe. Bei einer länderübergreifenden Durchsuchungsaktion haben Staatsanwaltschaft und Polizei die Wohnungen von acht Tatverdächtigen aus der rechtsextremen Szene durchsucht.

Sechs aus Baden-Württemberg und zwei aus Rheinland-Pfalz stammende Personen im Alter zwischen 19 und 28 Jahren stehen im Verdacht, in Karlsbad-Langensteinbach am späten Abend des 2. Oktober 2011 an einem Fackelmarsch der „Unsterblichen“ teilgenommen zu haben, weshalb die Durchsuchungsaktion am Donnerstagnachmittag eingeleitet wurde. Ohne versammlungsrechtliche Anmeldung waren etwa 50 bis 60 überwiegend maskierte und schwarz gekleidete Personen mit Fackeln und verbotener Pyrotechnik durch den Ort gezogen. Dabei wurde ein nationalsozialistisches Musikstück gesungen und volksverhetzende Parolen geschmettert.

Ein Teil der Tatverdächtigen steht außerdem im Verdacht, in ähnlicher Weise unangemeldet, einheitlich schwarz gekleidet und maskiert am 21. Februar 2012 an einem Faschingsumzug in Eggenstein teilgenommen zu haben. Wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und der Volksverhetzung haben die zuständigen Gerichte auf Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe Durchsuchungsbeschlüsse erlassen. Im Anschluss wurden in Baden-Württemberg die Wohnungen Tatverdächtiger aus den Räumen Karlsruhe/Ettlingen, Rheinfelden, Göppingen sowie im Alb-Donau-Kreis bei Ulm durchsucht, in Rheinland-Pfalz kam es zu Durchsuchungen im Raum Ludwigshafen. Der Staatsschutz des Polizeipräsidiums Karlsruhe konnte mit Unterstützung der örtlichen Dienststellen bei den Durchsuchungsmaßnahmen umfangreiches Beweismaterial sicherstellen, das noch eingehender Auswertung bedarf. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei dauern an.

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