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Michael Hund steht am 25.07.2017 vor Beginn der konstituierenden Sitzung einer Expertenkommission zum Thema Altersversorgung der Abgeordneten in einem Sitzungssaal im Landtag in Stuttgart.
Michael Hund steht am 25.07.2017 vor Beginn der konstituierenden Sitzung einer Expertenkommission zum Thema Altersversorgung der Abgeordneten in einem Sitzungssaal im Landtag in Stuttgart. © dpa
25.07.2017

Expertenkommission zum Thema Altersvorsorge nimmt Arbeit auf

Stuttgart. Das Thema Altersversorgung für Abgeordnete hat im Landtag und außerhalb des Parlaments für viel Streit gesorgt. Eine unabhängige Kommission soll neue Lösungmöglichkeiten aufzeigen. Sie beginnt jetzt ihre Arbeit.

Nach einigem Hickhack hat die Expertenkommission des Landtags zum Thema Altersvorsorge für Abgeordnete ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium kam am Dienstag in Stuttgart zur konstituierenden Sitzung zusammen. Nach öffentlicher Kritik an dem ursprünglich veranschlagten Gesamtbetrag für die Kommission in Höhe von rund 400 000 Euro hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) einen neuen Vorsitz vorgeschlagen. Anstelle des früheren Bundesverfassungsrichters Herbert Landau leitet nun der frühere Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichtes, Michael Hund, die Kommission. Damit sinken die Kosten auf 197 200 Euro.

Hintergrund: Der Landtag hatte Anfang des Jahres in einem vielkritisierten Hauruck-Verfahren eine Neuregelung für die Altersvorsorge der Abgeordneten beschlossen, die eine Rückkehr zur lukrativen Staatspension vorsah. Nach einer Welle der Empörung nahmen die Abgeordneten die Neuregelung im März wieder zurück. Die Kommission soll nun unparteiisch neue Reformvorschläge erarbeiten.