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Gall verspricht: 2015 läuft es rund bei der Polizei
Gall verspricht: 2015 läuft es rund bei der Polizei © dpa
15.08.2014

Gall räumt Probleme ein und verspricht: 2015 läuft es rund bei der Polizei

Stuttgart/Pforzheim. Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat Probleme bei der Umsetzung der Polizeireform eingeräumt. Es sei nicht so, dass die Arbeit der Polizei derzeit eiere, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Jedoch hake es noch an der ein oder anderen Stelle. «Es gibt schon noch Optimierungsbedarf.»

Die Startschwierigkeiten sieht er jedoch bald überwunden. «Ich bin davon überzeugt, dass die Polizei im kommenden Jahr wieder richtig rund läuft», sagte Gall.

Bei der Polizeireform, die zum Jahresbeginn in Kraft getreten ist, wurden vier Landespolizeidirektionen mit 37 Polizeidirektionen zu zwölf Großpräsidien im Südwesten verschmolzen. Unter anderem hat Pforzheim dabei seine Polizeidirektion verloren, diese ging im Polizeipräsidium in Karlsruhe auf.

Die Opposition spricht von einem «Fehlstart», weil 23 Führungskräfte der Präsidien im Januar nicht besetzt werden durften. Nach einer Klage des Landeschefs der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lautensack, hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe das erste Auswahlverfahren als rechtswidrig bezeichnet, da das Ministerium darauf verzichtet hat, für alle infrage kommenden Beamten eine sogenannte Anlassbeurteilung zu erstellen. Daraufhin startete das Ministerium eine offizielle Ausschreibung.

Durch die Nichtbesetzung der Präsidentenstellen hätte es eine Verzögerung von drei, vier Monaten gegeben, sagte Gall. Es sei ein «Makel» gewesen, dass die Ausschreibungsverfahren nicht so dokumentiert wurden, wie es das Gericht anschließend für richtig hielt. Das nehme er auf seine Kappe. «Deshalb haben wir das Verfahren ganz neu aufgesetzt, die Stellen ausgeschrieben und Anlassbeurteilungen für die meisten dieser Bewerberinnen und Bewerber gemacht und die Stellen besetzt.»

Das sei «der stinknormale Ablauf», den man einhalten müsse, um nicht noch einmal vor Gericht auftreten zu müssen, sagte Gall. Gegen die Besetzung der Präsidentenposten gebe es keine Klage. Bei den Stellvertreterposten sei man gerade in der Beurteilungsphase. Wann besetzt werde, stehe noch nicht fest. Dass die gestiegene Zahl der Wohnungseinbrüche mit der Polizeistrukturreform zu tun habe, sei «Unfug».

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