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Der streitbare Heiner Geißler wird auch bei der Auswertung des Stresstests am Stuttgarter Bahnhof die Moderation übernehmen. Foto: dpa
geißler © dpa
17.06.2011

Geißler übernimmt Moderation bei Stresstest-Auswertung

STUTTGART. Bahnhofs-Mission, Teil 2: Heiner Geißler wird auch bei der Auswertung des Stresstests zu Stuttgart 21 die Moderation übernehmen. Der streitbare 81-Jährige will nicht mehr grundsätzlich über Pro und Kontra debattieren, aber die Bahn bekommt wieder Hausaufgaben.

Ein halbes Jahr nach der öffentlichen Schlichtung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 wird Heiner Geißler noch einmal zum Schiedsrichter zwischen Gegnern und Befürwortern. Der 81-Jährige moderiert am 14. Juli die Debatte über die Ergebnisse eines Leistungstests zum geplanten Tiefbahnhof. Dabei werde aber nicht noch einmal über das Für oder Wider des gesamten Projekts diskutiert, sagte Geißler der «Stuttgarter Zeitung» (Freitag): «Es geht diesmal nicht mehr um ein grundsätzliches Pro und Kontra zu Stuttgart 21, sondern um eine Bewertung der Ergebnisse des Stresstests.»

In seinem Schlichterspruch hatte sich Geißler für den Bau einer verbesserten Version des Milliardenprojekts ausgesprochen. Für den von ihm angeordneten Stresstest stellt er aber Bedingungen: Die Grundlagen des Tests müssten in beiderseitigem Einvernehmen zustande gekommen sein. Außerdem müsse die Bahn frühzeitig und transparent über die Ergebnisse informieren.

Für den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen) ist auch ein komplettes Aus für das Projekt weiterhin möglich. Der Stresstest könne beispielsweise ergeben, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro überstiegen wird. Auch die deutlich größere Wasserentnahme in der Nähe der Baustelle könne eine zusätzliche Hürde darstellen, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag.

Bisher ist geplant, den Projektpartnern die Auswertung des Stresstests am 11. Juli zur Verfügung zu stellen. «Die Bahn muss schauen, dass die betroffenen Seiten rechtzeitig informiert werden. Die Beteiligten müssen ausreichend Zeit bekommen, zwei Tage sind zu wenig», sagte Geißler der Nachrichtenagentur dpa. Je nach dem Ergebnis des Stresstests seien die Projektträger verpflichtet, alle Ergänzungen der Bahninfrastruktur vor der Inbetriebnahme von S21 zu realisieren.

Die erste Verhandlungsrunde im Oktober und November 2010 hatte Geißler viel Lob gebracht. Drohten die Debatten über «Fahrstraßenausschlüsse» und «Kapazitäten von Leichtgüterzügen» allzu fachlich zu geraten, ging er dazwischen und forderte eine verständliche Sprache der Teilnehmer. «Streng und schlagfertig» sei er damals gewesen hieß es. Die trockenen Debatten gerieten sogar zu einem kleinen Quotenerfolg der übertragenden Sender.

Einen kompletten Baustopp bis zur Bekanntgabe des Stresstest-Ergebnisses hatte Geißler nicht verlangt. Allerdings dürfe die Bahn nur Maßnahmen angehen, die dem Ergebnis nicht vorgreifen. Konkret heißt das: Es muss zum Beispiel noch möglich sein, ein neuntes und zehntes Gleis zu bauen, wenn sich das aus dem Stresstest ergibt. dpa