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Gewalt gegen Polizisten nimmt zu. Abhilfe sollen Bodycams schaffen, die im Herbst 2018 an die Beamten ausgeliefert werden.
Gewalt gegen Polizisten nimmt zu. Abhilfe sollen Bodycams schaffen, die im Herbst 2018 an die Beamten ausgeliefert werden. © dpa
26.11.2017

Gewalt gegen Polizisten nimmt zu - Bodycams im Herbst 2018

Die Respektlosigkeit auf den Straßen bekommen Polizisten deutlich zu spüren. Seit Jahren sind sie Beleidigungen und Übergriffen ausgesetzt. Baden-Württemberg setzt im Kampf gegen die Verrohung auch auf Schulterkameras. Sie sollen bis Herbst 2018 ausgeliefert sein.

Übergriffe und Gewalt gegen Polizisten in Baden-Württemberg bewegen sich seit langem auf einem hohen Niveau. Erste Zahlen für das Jahr 2017 deuten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur darauf hin, dass Gesetzeshüter öfter Opfer von Straftaten geworden sind. Darunter insbesondere im Bereich Widerstand gegen Anordnungen. Darunter fallen Platzverweise beispielsweise gegen sogenannte Gaffer. Hingegen ist die Anzahl an Opfern von Straftaten gegen das Leben und Körperverletzungsdelikten leicht rückläufig. Genaue Zahlen gibt es zum jetzigen Zeitpunkt nicht, es ist eine reine Trendaussage. Die konkreten Jahreszahlen werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst, die 2018 vorgestellt wird.

Im Jahr 2016 wurden in 8900 Fällen Polizeibeamte Opfer einer Straftat, darunter in 5075 Fällen von Körperverletzungen (versuchte und vollendete Fälle); 2030 Polizisten wurden verletzt, 20 davon sogar schwer. Vor allem operative Einheiten wie Streifendienstbeamte und Bereitschaftspolizisten sind betroffen. Beleidigungen, Körperverletzungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sind laut einem Sprecher von Innenminister Thomas Strobl (CDU) Alltag.

Um die Gewalt einzudämmen, will Strobl landesweit Schulterkameras für Polizeibeamte einführen. Die sechswöchige praktische Erprobung bei den Polizeipräsidien Stuttgart, Freiburg und Mannheim im April und Mai zeigte das große Potenzial von Bodycam. Nach diesen Erfahrungen sind die Kameras grundsätzlich geeignet, um Aggressionen zu verringern und damit auch Angriffe auf Polizeibeamte zu verhindern.

Der landesweite Bodycam-Rollout soll nach derzeitigem Stand der Planung im zweiten Quartal 2018 beim Polizeipräsidium Stuttgart beginnen und bis Herbst 2018 in der Fläche abgeschlossen sein. Aktuell werden die Angebote der europaweiten Ausschreibung ausgewertet. Ziel ist es, grundsätzlich allen 146 Polizeirevieren im Lande die Bodycam zur Verfügung zu stellen. Man kann also davon ausgehen, dass zwischen zwei und fünf Streifen - in einer Streife sind immer zwei Polizeibeamte - pro Revier ausgestattet werden. Die Kosten für eine Kamera liegen den Angaben zufolge zwischen 800 Euro und 900 Euro.

Bodycams können aus Sicht der Befürworter in Konfliktsituationen deeskalierend wirken. Kommt es dennoch zu einem Übergriff, kann das Geschehen mittels Bodycam dokumentiert und in etwaigen Strafverfahren als Beweismittel eingesetzt werden. Die Gefahr, bei Rechtsbrüchen gefilmt zu werden, könnte laut Innenministerium die notwendige Trendumkehr einleiten.

Neben der Einführung der Bodycams setzt Strobl auch auf die Aus- und Fortbildung von Polizisten. So ist die Schulungseinheit «Gewalt gegen Polizeibeamte» nicht nur in der Ausbildung des Nachwuchses Pflicht. Sie richtet sich fortan auch an alle Polizisten mit entsprechenden Konflikt- und Gefahrensituationen. Betroffen hiervon sind Streifen-, Bezirks- und Postendienste sowie der Fahndungs- und Festnahmeeinheiten der Schutz- und Kriminalpolizei. Anhand von Standardsituationen soll sicheres Auftreten, der Umgang mit Provokationen sowie die Selbststeuerung trainiert und verbessert werden.

Umfrage

Können Body-Cams den Respekt vor der Polizei fördern?

Ja 58%
Nein 35%
Weiß nicht 7%
Stimmen gesamt 575