nach oben
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht im Rahmen der NoGroko-Tour bei einer zentralen Diskussionsveranstaltung für SPD-Mitglieder und Interessierte.
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht im Rahmen der NoGroko-Tour bei einer zentralen Diskussionsveranstaltung für SPD-Mitglieder und Interessierte. © Foto: dpa
24.02.2018

Juso-Chef Kühnert wirbt in Karlsruhe für ein Nein zur GroKo

Karlsruhe. Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat mit Nachdruck den Vorwurf zurückgewiesen, die Ablehnung einer erneuten großen Koalition sei verantwortungslos. «Da sollte man mal ein wenig Druck aus dem Kessel lassen - keine Partei hat in den vergangenen 20 Jahren so viel regiert wie die SPD», sagte er am Samstag bei einer Diskussion in Karlsruhe. Das parteiinterne Ringen um eine Zusammenarbeit mit der CDU sei für die Sozialdemokraten mitnichten eine Selbstbeschäftigung. «Wir sind alle zu bequem geworden und dürfen nicht nur auf den Vorstand zeigen», sagte er.

Vor rund 450 Teilnehmern des Treffens kritisierte Kühnert erneut den ausgehandelten Koalitionsvertrag. «Aus diesem Papier spricht eine zukunftsvergessene Politik», sagte er. Wichtige Themen wie Rente würden nicht beantwortet. «Dieser Vertrag ist geprägt von einem Stil des Vertagens.» Kühnert warb dafür, beim SPD-Mitgliederentscheid ein Bündnis mit der CDU abzulehnen. Die Abstimmung hat am vergangenen Dienstag begonnen und läuft bis zum 2. März. An dem Parteivotum nehmen auch knapp 38 000 Mitglieder der Südwest-SPD teil.

Isabel Cademartori, Mitglied im SPD-Landesvorstand, warb bei dem Treffen in Karlsruhe für eine Zustimmung. Die SPD habe trotz eines schlechten Wahlergebnisses «bemerkenswert viel» von ihrem Programm in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. «Eine Alternative zu einer stabilen Regierung ist nicht zu erkennen», sagte Cademartori.

Umfrage

Falls SPD-Mitglieder gegen GroKo stimmen: Würden Sie bei Neuwahlen anders wählen?

Ja 37%
Nein 60%
Weiß nicht 3%
Stimmen gesamt 706