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Kann sich vorstellen, eine Rolle an der Spitze der Landes-SPD zu übernehmen: Karlsruhes OB Frank Mentrup. Foto: PZ-Archiv/Ketterl
Kann sich vorstellen, eine Rolle an der Spitze der Landes-SPD zu übernehmen: Karlsruhes OB Frank Mentrup. Foto: PZ-Archiv/Ketterl
18.05.2016

Karlsruhes OB Frank Mentrup bietet SPD im Land die Mitarbeit an

Karlsruhe. Bei ihrem Neustart sollte die SPD in Baden-Württemberg nach Ansicht von Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) auf die kommunale Ebene schauen. Der 51-Jährige rät seiner Partei dazu, ihre Kompetenz und Verankerung in den Städten und Gemeinden stärker zu nutzen. „Ich glaube, dass es der SPD in Baden-Württemberg guttun würde“, sagte er. Mentrup steht seit 2013 an der Verwaltungsspitze der zweitgrößten Stadt im Südwesten.

Die SPD müsse sich daran gewöhnen, dass die Menschen nicht mehr aus Traditionen heraus Parteien wählten, sondern von Wahl zu Wahl zum Teil auch völlig unterschiedliche Entscheidungen träfen, sagte Mentrup. „Die Idee, soziale Gerechtigkeit alleine macht es aus und erreicht die Menschen, funktioniert eben nicht.“ Bei der Landtagswahl war die SPD auf 12,7 Prozent abgestürzt, noch hinter der Alternative für Deutschland (AfD) gelandet und aus der Regierung geflogen.

In Baden-Württemberg komme das Problem hinzu, dass die Partei sich nach der Niederlage bei der Landtagswahl frage, für wen sie eigentlich noch da ist und welche Rolle sie übernimmt, sagte Mentrup, der selbst mehrere Jahre lang Landtagsabgeordneter war. „Das ist die Suche nach einer Vision, die man dann auch formulieren muss.“ In der Partei gebe es dazu bisher sehr unterschiedliche und zum Teil widersprüchliche Vorstellungen.

Mentrup will bis zum Herbst entscheiden, ob er für den Landesvorstand kandidiert. „Ich kann mir gut vorstellen, an der Spitze der Partei eine Rolle zu übernehmen.“ Möglich wäre ein Stellvertreterposten, nicht aber der Landesvorsitz, sagte er. Das hänge aber auch davon ab, wer sonst noch aktiv ist. „Wenn der Vorstand so bleibt, wie er ist, und man schafft nur einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden, kann ich mir das eher weniger vorstellen.“

Die Südwest-SPD zieht ihre Vorstandswahlen auf den Herbst vor. Der Landesvorstand hatte vor Pfingsten einem entsprechenden Vorschlag von Landeschef Nils Schmid zugestimmt. Ob Schmid noch einmal antritt, war offen. Ursprünglich standen die Vorstandswahlen erst 2017 an. Als potenzielle Nachfolger gelten SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sowie die Vize-Parteichefs Leni Breymaier und Peter Friedrich. Sie hielten sich zuletzt aber bedeckt.