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Der Auspuff eines Skodas mit einem TDI Dieselmotor ist 2015 auf einer Straße in Hannover zu sehen.
Der Auspuff eines Skodas mit einem TDI Dieselmotor ist 2015 auf einer Straße in Hannover zu sehen. © dpa
27.07.2017

Kretschmann hält Fahrverbote weiter für vermeidbar

Stuttgart. Der Luftreinhalteplan für Stuttgart fällt vor Gericht wahrscheinlich durch. Dennoch glaubt die Landesregierung, Fahrverbote für Diesel-Autos noch vermeiden zu können. Alle Augen blicken Anfang August nach Berlin. 

Das Land hält Fahrverbote für Diesel-Autos in Stuttgart ab 2018 für vermeidbar, obwohl das Verwaltungsgericht eine Nachrüstung der Fahrzeuge bislang skeptisch sieht. «Wir wollen Fahrverbote in Stuttgart vermeiden – und ich bin zuversichtlich, dass das gelingt», sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur vor dem Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan für die Stadt am Freitag. «Aber klar ist: Dafür muss die Autoindustrie für eine wirksame Nachrüstungs-Lösung sorgen, die deutlich weniger Schadstoffausstoß bringt.»

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Das Land hält Fahrverbote für Diesel-Autos in Stuttgart ab 2018 für vermeidbar, obwohl das Verwaltungsgericht eine Nachrüstung der Fahrzeuge bislang skeptisch sieht. Halten Sie die Fahrverbote für Diesel-Autos für notwendig?

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Nein 71%
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Das Gericht entscheidet über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land. Die DUH sieht allein in Fahrverboten ein wirksames Mittel gegen die Luftverschmutzung. Der Vorsitzende Richter hatte bei der mündlichen Verhandlung in der vergangenen Woche bereits erhebliche Zweifel am Effekt von Nachrüstungen durchblicken lassen.

Kretschmann sagte, er gehe davon aus, dass beim Dieselgipfel des Bundes am 2. August nachprüfbare, wirksame und zügige Nachrüstungen mit effektiven Schadstoffsenkungen für alle Diesel der Abgasnormen 5 und 6 verbindlich zugesagt werden. «Die Industrie muss die Kosten für die Nachrüstung tragen», sagte Kretschmann. Das Verwaltungsgericht hatte moniert, dass das Land bislang keine verbindliche Zusagen für Nachrüstungen habe. «Wenn wir diese Zusagen am 2. August bekommen, sind wir in einer anderen Situation», meinte der Regierungschef.