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Kultusminister Andreas Stoch  will sich mit 18 Prozent für die SPD bei der Landtagswahl 2016 nicht zufriedengeben. Foto: dpa
Kultusminister Andreas Stoch will sich mit 18 Prozent für die SPD bei der Landtagswahl 2016 nicht zufriedengeben. Foto: dpa
01.12.2015

Kultusminister: SPD kann mit 18 Prozent nicht zufrieden sein

Angesichts der schlechten Umfragewerte seiner Partei hat Kultusminister Andreas Stoch die SPD zur Gelassenheit aufgerufen. Er glaube, dass bis zur Landtagswahl im März nächsten Jahres noch viel passiere, sagte der SPD-Minister in Stuttgart. „Wir können mit den 18 Prozent nicht zufrieden sein“, betonte er mit Blick auf jüngste Umfragen: „Unser Ziel ist es natürlich, deutlich über 20 Prozent zu kommen. Ich halte das nicht für unrealistisch.“ Nach dem am 20. November veröffentlichten ZDF-Politbarometer steht die SPD bei 18 Prozent, während die Grünen 27 Prozent erreichen. Demnach hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Stoch gab sich aber optimistisch. „Ich sehe mindestens so viele Möglichkeiten, dass die Regierung fortgesetzt wird, wie dass das nicht der Fall ist.“ Zu Spekulationen, dass nach der Landtagswahl am 13. März 2016 eine Ampel aus Grünen, SPD und FDP gebildet werden könnte, sagte er: „Die FDP sollte irgendwann kapieren, dass es nicht funktionieren wird, sich sklavisch an die CDU zu heften.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wollte sich gestern nicht konkret zu einer möglichen Ampel äußern. Es handele sich hier um eine Frage zur Unzeit, sagte er. „Wir wollen Grün-Rot – dafür kämpfen wird. Bekanntlich sei er aber dagegen, etwas von vornherein auszuschließen, sagte der Regierungschef.

Zurückhaltend bewertete Stoch die Möglichkeit eines Bündnisses der CDU mit der SPD. „Ich sehe bei der SPD keine große Sehnsucht nach einer Koalition mit der CDU. Die CDU ist im Land weder programmatisch noch personell ein attraktiver Partner.“