LKA startet Razzia wegen salafistischer Hetzschriften

Bei der Razzia stellten die Ermittler zahlreiche Computer, Geschäftsunterlagen und indizierte Schriften sicher. Der Schwerpunkt lag in Nordrhein-Westfalen, wo die Ermittler neun Objekte im Blick hatten.

Im Fokus des LKA stehen elf Verdächtige, die die Schrift «Missverständnisse über Menschenrechte im Islam» per Internet oder als Buchhändler vertrieben haben sollen. Laut Kurzgutachten des LKA handelt es sich um eine salafistische Schrift, die vom «Islamic Propagation Office» in Saudi Arabien herausgegeben wird. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft verbreitet sie Hass gegen Moslems, die in den Augen der Salafisten ihren Glauben nicht ernst genug nehmen. Sie gilt als jugendgefährdend und kann laut LKA zur Radikalisierung beitragen.

In Pforzheim gibt es rund 20  Salafisten, die offiziell zwar nicht so heißen und nicht so genannt werden wollen, deren Gebetsraum, die Al-Baraka-Moschee an der Franziskus-/Lindenstraße, aber so genannt werden darf. Offizieller Name der Anhänger dieser ultrakonservativen Auslegung des Islam ist „Gemeinschaft deutschsprachiger Muslime“ (GDM). In regelmäßigen Abständen, „wenn es die Situation erfordert“, erfolgten sogenannte „Gefährderansprachen“ durch den Staatsschutz, so die Pforzheimer Polizei. Erstmals in den Fokus der überregionalen Öffentlichkeit gerieten die Pforzheimer  Salafisten, als eine Gymnasiastin ein Vorstandsmitglied der  Salafisten heiratete, nachdem sie zuvor zum Entsetzen der Eltern zum Islam konvertiert war. Dieser Übertritt sei freiwillig und aus Überzeugung erfolgt, so die damals 19-Jährige in einer Erklärung auf der GDM-Homepage.