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Edith Sitzmann (l, Bündnis 90/Die Grünen), designierte Ministerin im baden-württembergischen Landtag, gratuliert bei einer konstituierenden Sitzung im Landtag in Stuttgart (Baden-Württemberg) Muhterem Aras (r, Bündnis 90/Die Grünen) zur Wahl der neuen Landtagspräsidentin.
Edith Sitzmann (l, Bündnis 90/Die Grünen), designierte Ministerin im baden-württembergischen Landtag, gratuliert bei einer konstituierenden Sitzung im Landtag in Stuttgart (Baden-Württemberg) Muhterem Aras (r, Bündnis 90/Die Grünen) zur Wahl der neuen Landtagspräsidentin. © dpa
11.05.2016

Landtag wählt Muhterem Aras zur Präsidentin - erste Muslimin

An der Spitze des baden-württembergischen Landtags steht erstmals eine Frau und Muslimin. Die Abgeordneten wählten am Mittwoch die 50 Jahre alte Grünen-Abgeordnete Muhterem Aras mit großer Mehrheit zu ihrer neuen Präsidentin. Die türkischstämmige Politikerin bekam in geheimer Wahl 96 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Vier Stimmzettel enthielten einen anderen Namen, einer war ungültig.

Aras, die aus Anatolien stammt, sagte nach ihrer Wahl in Stuttgart: «Sie haben heute Geschichte geschrieben.» Sie sei die erste Frau in dem hohen Amt, zudem mit Migrationshintergrund. «Damit haben sie ein deutliches Zeichen gesetzt. Ein Zeichen weit über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus. Ein Zeichen für Weltoffenheit, für Toleranz und für das Gelingen von Integration.»

Sie werde sich als Landtagspräsidentin mit aller Kraft und Leidenschaft für den Erhalt der Grundwerte und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft einsetzen. «Ich sehe eine meiner wichtigsten Aufgaben darin, fraktionsübergreifend zu vermitteln und zu integrieren», sagte die Finanzexpertin.

Sie wünsche sich eine lebendige und faire Debattenkultur, sagte Aras. Sie werde aber auch genau darauf achten, dass man im Parlament respektvoll und fair miteinander umgehe.

Der Fraktionschef der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, gratulierte Aras per Handschlag. Die AfD hatte unlängst auf ihrem Bundesparteitag den umstrittenen Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, in das Parteiprogramm aufgenommen.