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Zerstörte Dateien von Mappus wieder auffindbar?
Zerstörte Dateien von Mappus wieder auffindbar? © dpa
07.09.2012

Mappus und Landesarchiv liegen sich weiter in den Haaren

Stuttgart. Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus und das Landesarchiv in Stuttgart liegen weiter miteinander im Clinch. Dabei geht es um Unterlagen aus seiner Regierungszeit - unter anderem zur EnBW-Affäre.

Mappus Anwälte wiesen am Freitag abermals den Vorwurf zurück, der CDU-Politiker sei dem Begehren des Archivs trotz mehrmaliger Aufforderung im Frühjahr 2011 nicht nachgekommen, die Dokumente zu übergeben. Das Landesarchiv blieb hingegen bei seiner Darstellung, der ehemalige Regierungschef habe auf Briefe und Telefonate nicht reagiert.

Ein Sprecher des Archivs erklärte, sein Haus habe am 11. April 2011 - also kurz nach der Abwahl der schwarz-gelben Regierung - ein Einschreiben geschickt. Darin seien der damalige Ministerpräsident und die übrigen Mitglieder der damaligen Landesregierung gebeten worden, bei ihrem Ausscheiden aus dem Amt wichtige Unterlagen zu übergeben. Mappus Anwalt Christoph Kleiner entgegnete, dieses Schreiben habe seinem Mandanten nicht vorgelegen.

Zudem bekräftigte das Archiv am Freitag, ein Mitarbeiter habe im Mai 2011 telefonisch im Büro des Ministerpräsidenten nachgefragt, nachdem es bis dahin keine Rückmeldung auf das Schreiben gegeben habe. Ein Vermerk über das Telefonat liege zwar nicht vor, so dass das genaue Datum und der Name der Mitarbeiterin, bei der der Anruf einging, nicht mehr bekannt seien. Daraus schließen Mappus' Anwälte, dass die Darstellung des Landesarchivs falsch sei.

Nach dem Landesarchivgesetz müssen archivwürdige Unterlagen von Regierungsmitgliedern, die nicht mehr benötigt werden, dem Landesarchiv angeboten werden. Mappus hatte sich bereits wegen einer vernichteten Festplatte in die Schlagzeilen gebracht. Nach den Worten von Anwalt Kleiner übergab Mappus sämtliche Unterlagen zum EnBW-Deal dem Landtags-Untersuchungsausschuss und der Staatsanwaltschaft Stuttgart, die wegen des Verdachts der Untreue ermittelt.