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Als Nachfolger für den AfD-Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag ist Bernd Gögel im Gespräch. Er erhielt bei der Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Enz 19,2 Prozent der Stimmen. Der gebürtige Nieferner wohnt in Tiefenbronn-Mühlhausen.
Als Nachfolger für den AfD-Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag ist Bernd Gögel im Gespräch. Er erhielt bei der Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Enz 19,2 Prozent der Stimmen. Der gebürtige Nieferner wohnt in Tiefenbronn-Mühlhausen.
07.11.2017

Meuthen zieht ins Europaparlament – Wird Gögel AfD-Franktionsvorsitzender im Landtag?

Stuttgart. Für den AfD-Parteichef Jörg Meuthen ist der Weg frei für eine Übernahme des freigewordenen Mandats seiner Partei im Europaparlament. Meuthen sei auf der Liste der aktuelle Nachrücker, teilte der Bundeswahlleiter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa mit.

Das Verfahren über die Berufung eines Listennachfolgers für die aus dem Europaparlament ausgeschiedene Abgeordnete Beatrix von Storch sei aber noch nicht abgeschlossen, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. 

Meuthen hat bisher nicht offiziell bestätigt, dass er tatsächlich in das Europaparlament wechseln will. Allerdings hat er nach dpa-Informationen über die Pläne inzwischen seine Fraktion informiert. Als Nachfolger für den Fraktionsvorsitz ist Bernd Gögel im Gespräch. Er erhielt bei der Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Enz 19,2 Prozent der Stimmen. Der gebürtige Nieferner wohnt in Tiefenbronn-Mühlhausen.

Die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Paul Hampel, hatten wegen ihres Bundestagsmandats auf den Parlamentssitz verzichtet. Auch Mandatsinhaberin von Storch war am 24. September in den Bundestag gewählt worden. Sie hatte deshalb ihr Mandat im EU-Parlament abgeben müssen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisierte die Brüssel-Pläne Meuthens. Dies sei ein "merkwürdiger Umgang mit dem Wählerwillen", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. "Der Herr Meuthen führt hier große Reden, und jetzt ist er nicht so richtig gelandet (in Stuttgart) und geht nach Europa." Der Oppositionspolitiker Meuthen hat sich laut "Schwäbischer Zeitung" entschieden, ein freiwerdendes AfD-Mandat im EU-Parlament anzunehmen. "Was sich personell bei dieser Partei immer so tut, das kann einen nur erstaunen", sagte Kretschmann.

Dem Vernehmen nach will Meuthen zwar seinen Stuttgarter AfD-Fraktionsvorsitz abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben - bei Verzicht auf seine Diät als Landtagsabgeordneter. Mit Blick auf diese mögliche Doppelfunktion in zwei Parlamenten sagte der Grüne Kretschmann: "Sie (die AfD-Politiker) werfen anderen vor, dass sie den Kragen nicht vollbekommen, aber irgendwie verwechseln sie den anderen mit sich selber."

AugenaufAuge
07.11.2017
Meuthen zieht ins Europaparlament – Wird Gögel AfD-Franktionsvorsitzender im Landtag?

Tja, wie bei den ach so schlimmen Altparteien. Wenn ein neuer, vom Steuerzahler besser ausgestatteter Fleischtopf winkt, nichts wie hin. mehr...

Anais
07.11.2017
Meuthen zieht ins Europaparlament – Wird Gögel AfD-Franktionsvorsitzender im Landtag?

Ich denke, da spielen eine Menge Überlegungen eine Rolle. https://www.welt.de/politik/deutschland/article170418949/AfD-Chef-befreit-sich-und-beugt-seiner-Demontage-vor.html Eigentlich hätte Dirk Driesang den Job übernehmen sollen. Aber der ist vermutlich zu gemäßigt, sowas will man nicht im EU-Parlament. Driesang hat mal einen offenen Brief an Bernd Höcke geschrieben, er möge sich ändern, oder aus der Partei austreten.... mehr...

helmut
08.11.2017
Meuthen zieht ins Europaparlament – Wird Gögel AfD-Franktionsvorsitzender im Landtag?

Ich wundere mich dass über solche Einkommen von 17 000 Euro nicht mehr diskutiert wird. Das EU Einkommen wird ihn nicht an den Bettelstab bringen. Dass Dirk Driesang den Job nicht bekommen soll liegt auf der Hand. Die Kommentare auf seinen Brief an Höcke zeigen dass er mehr Ansehen bei den AfD Wählern genießt als Driesang. Vielleicht ist Driesang in einer falschen Partei. mehr...