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25.09.2012

NPD-Kundgebung auf Gedenkplatz eines Nazi-Opfers

Eine NPD-Kundgebung sorgt in Singen (Kreis Konstanz) für Ärger. Die Veranstaltung habe Mitte September ausgerechnet auf einem Platz stattgefunden, der an ein Nazi-Opfer der Stadt erinnere, sagte der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) am Dienstag. Die NPD habe die Kundgebung zunächst an einer anderen Straßenecke abhalten wollen, dies sei aber auf Sicherheitsbedenken bei der Stadtverwaltung und der Polizei gestoßen.

«Daher wurde ihnen der Heinrich-Weber-Platz angeboten. Das war unsensibel, um es zurückhaltend auszudrücken», kritisierte Storz. Der Gewerkschafter und Sozialdemokraten Heinrich Weber war 1944 von den Nazis umgebracht worden.

Die Stadt habe sich für den Platz entschieden, weil er abseits der Fußgängerzone liege und von der Polizei gut überwacht werden könne, sagte der Fachbereichsleiter für Jugend, Soziales und Ordnung, Torsten Kalb. «Ich habe aber Verständnis für die Kritik.» Auf andere Plätze habe man wegen weiterer Veranstaltungen jedoch nicht ausweichen können. Auch eine Sperrung der Bundesstraße für die Kundgebung wäre angesichts der Teilnehmerzahl von 41 Personen nicht verhältnismäßig gewesen.

Storz hat nach der Veranstaltung in Singen eine kleine Anfrage im Landtag eingereicht. Dass die Kundgebung sehr kurzfristig angemeldet wurde, sei Taktik, um mehr oder weniger ungestört von Demokraten Versammlungen zu machen, sagte er. Dies sei auch in anderen Städten Baden-Württembergs geschehen. «Man kann durchaus von einer Sommertour sprechen.» Auch der baden-württembergische Europaminister und Konstanzer Kreisvorsitzende Peter Friedrich (SPD) sieht darin Taktik: «Neonazis inner- und außerhalb der NPD ändern ihre Werbestrategie», teilte Friedrich nach der Kundgebung in einem Schreiben mit. dpa