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18.03.2015

Nach Razzia in Stuttgarter Moscheeverein werden Beweise gesichtet

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach der Razzia bei einem Moscheeverein in Stuttgart werten Polizei und Verfassungsschutz die sichergestellten Unterlagen aus. Dabei handelt es sich um Schriften, Bücher, elektronische Speichermedien, Computer und Handys, wie ein Sprecher von Innenminister Reinhold Gall (SPD) am Mittwoch in Stuttgart sagte.

Die Einrichtung sowie die Wohnungen von Vereinsmitgliedern waren am Dienstag durchsucht worden. Die Mitglieder sollen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) unterstützen. Das Innenministerium prüft, den Verein verbieten zu lassen. Es wäre nach Angaben des Sprechers das erste Verbot eines Moscheevereins in Baden-Württemberg.

Ein Verein kann nach dem Vereinsgesetz (Paragraf 3) verboten werden, wenn seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, er sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet.

Nach den Erkenntnissen des Innenministeriums sind seit 2013 sechs Menschen aus dem Umfeld des Moscheevereins in Botnang in Richtung Syrien gereist, um dort an Kämpfen teilzunehmen. Die Ermittler vermuten, dass der Moscheeverein zur Radikalisierung seiner Besucher beiträgt. Auch der salafistische Prediger Pierre Vogel sei mehrfach in Botnang gewesen, sagte der Sprecher.