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27.09.2012

Notheis entschuldigt sich für Ton in E-Mails zum EnBW-Deal

Der ehemalige Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis, hat sich für seinen Ton in E-Mails zum milliardenschweren EnBW-Deal entschuldigt. «Ich bitte um Entschuldigung für die unangemessene und unprofessionelle Sprache, die ich persönlich in verschiedenen E-Mails im Zuge des EnBW-Beratungsmandats verwendet habe», zitieren die «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag) aus einem Brief, den Notheis am Donnerstag an den baden-württembergischen Landtag geschickt hat.

An diesem Freitag tagt der Untersuchungsausschuss erneut. Er soll die Hintergründe des umstrittenen Geschäfts vom Herbst 2010 aufklären.

Notheis hatte für seinen Freund und damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) den milliardenschweren Aktiendeal eingefädelt und den Wiedereinstieg des Landes Baden-Württemberg beim drittgrößten deutschen Energiekonzern EnBW abgewickelt. Das Verfassungsgericht von Baden-Württemberg stufte das Geschäft später als verfassungswidrig ein, da es am Landtag vorbei eingefädelt wurde.

Auch der Landesrechnungshof kritisierte die Vorgänge scharf und warf Mappus wie Notheis vor, sie hätten die Regeln der Landeshaushaltsordnung verletzt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen die damals Beteiligten wegen des Verdachts der Untreue. Notheis will nicht nochmal erscheinen und verwies auf sein Zeugnisverweigerungsrecht.

Im Zuge der Aufarbeitung des Aktien-Geschäftes wurden Mails bekannt, die Notheis an Mappus geschickt hatte. Darin bezeichnete Notheis Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als «Mutti» und umschrieb den Einfluss von Mappus und der Landes-CDU auf Merkel mit den Worten, Mappus könne «Angela mit seinen Truppen töten». In anderen Mails erweckte er den Eindruck, Mappus sei in dem Deal nur eine Marionette von ihm. Auch ging es darum, wann Mappus den damaligen Finanzminister Willi Stächele (CDU) informieren solle. «Wenn Du Finanzminister Stächele am Montagmorgen in den Griff bekommst, dann würde ich ihn doch nicht vorab informieren», hatte Notheis geschrieben. dpa