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02.02.2016

Polizisten im Südwesten sollen Schulterkameras testen

Die Polizei in Stuttgart, Mannheim und Freiburg soll den Einsatz von Schulterkameras testen. «Wir sind uns ganz sicher, dass wir durch die Bodycam gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte reduzieren können», sagte Innenminister Reinhold Gall (SPD) am Dienstag in Stuttgart.

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Baden-Württembergs Polizisten sollen bald Körperkameras tragen. Finden Sie diese Maßnahme gut?

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Zuvor hatte sich der Ministerrat der grün-roten Landesregierung für den Test ausgesprochen. Neben der Abschreckung erhofft sich Gall, mit den Videos Beweismaterial zu gewinnen.

Polizisten tragen die Kameras sichtbar auf der Schulter und dürfen sie einschalten, wenn ihnen jemand so aggressiv gegenübertritt, dass sie eine Straftat erwarten können. Für den Test muss der Landtag einer Änderung des Polizeigesetzes zustimmen. Vor der Wahl am 13. März wird es aber zu keiner Entscheidung mehr kommen. Bedenken gegen das Projekt gibt es aus datenschutzrechtlichen Gründen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte Bodycams zum Schutz der Beamten gefordert.