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Wenn es nach dem SPD-Landesvorstand geht, soll Leni Breymaier ihren Parteikollegen Nils Schmid als Vorsitzende beerben. Foto: dpa
Wenn es nach dem SPD-Landesvorstand geht, soll Leni Breymaier ihren Parteikollegen Nils Schmid als Vorsitzende beerben. Foto: dpa
24.07.2016

SPD-Landesvorstand schart sich hinter Hoffnungsträgerin Leni Breymaier

Stuttgart. Mit Leni Breymaier an der Spitze will die baden-württembergische SPD nach ihrer herben Wahlniederlage wieder aus dem Tief kommen. Der Landesvorstand schlug Breymaier, die derzeit noch an der Spitze der Gewerkschaft Verdi im Südwesten steht, am Samstag in Stuttgart einstimmig als neue Landesvorsitzende vor. Noch-Landeschef Nils Schmid hatte die 56-Jährige vorgeschlagen. Er selbst hatte Ende Juni seinen Rückzug angekündigt.

Breymaier sagte: „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe.“ Offiziell gewählt werden soll die 56-Jährige bei einem Parteitag am 22. Oktober. Bislang sind keine weiteren Bewerber bekannt. Theoretisch können sich aber auch noch beim Parteitag weitere Kandidaten melden.

Die SPD diskutiert seit der Landtagswahl Konsequenzen aus der Niederlage. Schmid steht der Partei seit 2009 vor. Unter Grün-Rot war er Wirtschafts- und Finanzminister. Die SPD werde die nächsten fünf Jahre gute Opposition machen, sagte Schmid. 2021, bei der nächsten Landtagswahl, habe sie aber den Anspruch, wieder mitzuregieren.

Bei der Vorstandssitzung am Samstag mit Mandatsträgern aus dem Europaparlament, dem Bundestag, dem Landtag sowie mit sozialdemokratischen Oberbürgermeistern wurde auch die Struktur des künftigen Landesvorstandes diskutiert. Ergebnis: Es soll weiterhin vier stellvertretende Vorsitzende geben. Vor allem Kreisverbände sprach sich gegen eine Reduzierung aus. Noch nicht entschieden ist, ob es künftig einen hauptamtlichen Generalsekretär gibt. Die scheidende Generalsekretärin Katja Mast hat das Amt ehrenamtlich wahrgenommen.

„Ich freue mich, dass die Partei geschlossen hinter mir steht“, so Breymaier. Befragt dazu, womit sie punkten wolle, sagte sie: „Ich werde mich jetzt nicht neu erfinden. Ich bin auch keine Wundertüte. Ich stehe für ein klares soziales Profil.“ In einem von ihr und Schmid erarbeiteten Papier wird betont, dass die SPD künftig sozial und glaubwürdig auftreten soll. Breymaier meinte mit Blick auf die nächste Landtagswahl: „2021 werden wir Ernte einfahren.“ lsw