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Nils Schmid will Ministerpräsident werden © dpa
16.10.2010

SPD-Spitzenkandidat Schmid will Ministerpräsident werden

STUTTGART/ULM. Trotz schwacher Umfragewerte hat der beim Parteitag in Ulm frisch gekürte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erhoben. «Ich werde als Ministerpräsident nicht nur mehr Demokratie wagen, sondern wir werden mehr Demokratie machen», sagte Schmid am Samstag beim SPD-Landesparteitag in Ulm. So werde die SPD einen Volksentscheid zu dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 durchsetzen. Bildergalerie: Interview mit Nils Schmid (SPD)Schmid reagierte damit auch auf die Debatte, dass die SPD als Juniorpartner in eine Regierung mit den Grünen gehen könnte. «Wer eine Regierung führen will, muss mehr bieten, als einen Protest anzuführen», sagte Schmid mit Blick auf die Grünen und die Demonstrationen gegen Stuttgart 21. Der 37-jährige Landesvorsitzende erhielt am Samstag beim Parteitag in Ulm 267 von 292 Stimmen - das sind 92 Prozent.

In der Diskussion um die Aufklärung des umstrittenen Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner musste Schmid und die gesamte Partei- und Fraktionsspitze aber eine herbe Niederlage einstecken. Die Mehrheit der Delegierten stimmte für einen Antrag der Jungsozialisten, so bald wie möglich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten. Schmid und Fraktionschef Claus Schmiedel wollten abwarten, ob die CDU/FDP-Regierung einen Fragenkatalog beantwortet und die Hintergründe restlos aufklärt. Damit rückt ein Untersuchungsausschuss näher, da die SPD gemeinsam mit den Grünen im Landtag ein solches Gremium durchsetzen kann.   


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